Waffenruhe zum Tag des Sieges

Die Antwort aus Kiew kam prompt. Nach der von Russlands Präsident Wladimir Putin erklärten dreitägigen Waffenruhe rund um den 80. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über den deutschen Faschismus, schrieb der ukrainische Außenminister Andrij Sibiga am Montag auf X: Sein Land sei bereit, eine dauerhafte, stabile und vollständige Waffenruhe zu unterstützen. Diese solle mindestens 30 Tage dauern und »nicht nur eine Parade«. Und wenn Russland wirklich Frieden wolle, »muss es das Feuer sofort einstellen«, forderte Sibiga.

Zuvor hatte der russische Präsident einseitig eine Waffenruhe »aus humanitären Gründen« verkündet, die von Tagesanbruch des 8. Mai bis Tagesanbruch des 11. Mai gelten soll. Russland gehe davon aus, dass sich die Ukraine daran halte, ansonsten werde das Feuer effektiv erwidert, hieß es in der entsprechenden Pressemitteilung. Zu der Siegesparade am 9. Mai auf dem Roten Platz werden mehr als 20 Staats- und Regierungschefs erwartet.

Weiter bekräftigte man in Moskau die Bereitschaft zu Friedensgesprächen ohne Vorbedingungen. Wichtig sei, »die Grundursachen der ukrainischen Krise zu beseitigen und zu konstruktiver Zusammenarbeit mit internationalen Partnern« zu kommen, erklärte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow vor Reportern. Das Signal für direkte Gespräche müsse aber von der Ukraine kommen. Peskow verwies dabei auf das nach wie vor geltende Verbot für Verhandlungen mit Putin vom September 2022.

Auch von seiten der USA wird der Druck aufrechterhalten. Die Sprecherin des US-Präsidenten teilte am Montag laut Reuters mit, Donald Trump sei zunehmend frustriert über die beiden Staatschefs. Beide müssten an den Verhandlungstisch kommen, um den Krieg zu beenden, sagte Karoline Leavitt. In Reaktion auf Putins Ankündigung, erklärte sie, dass Trump einen dauerhaften Waffenstillstand wolle.

Gleichzeitig äußerte man sich in Washington »besorgt« über die militärische Unterstützung der Demokratischen Volksrepublik Korea im Rahmen des bilateralen Verteidigungsabkommens bei den Kämpfen um die russische Region Kursk. »Nordkoreas Militäreinsatz in Russland und jegliche Unterstützung der Russischen Föderation für Nordkorea im Gegenzug müssen beendet werden«, zitierte Reuters einen Sprecher des US-Außenministeriums.