Völkermord vor den Augen der Welt

Es ist kaum möglich, in so kurzer Zeit Wesentliches zum Palästina-Israel-Konflikt zu sagen. Nur dies: Der Konflikt hat nicht am 7. Oktober 2023 begonnen, wie manche Massenmedien glauben machen. Er geht zurück auf das Jahr 1948, als israelische Terrorgruppen 75.000 Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Zwei Drittel Palästinas fielen damals unter ihre Macht. Seit nunmehr 15 Monaten herrscht in Gaza ein Inferno, das sich mit dem Wort Krieg kaum beschreiben lässt; es klingt zu harmlos. Hier wird vor den Augen der Weltöffentlichkeit ein Völkermord verübt. Sie alle kennen die grauenerregenden Details, die uns täglich über Radio und Fernsehen geliefert werden, obwohl sie bei weitem nicht die Realität abbilden, denn die deutschen Medien verharmlosen oder verschweigen vieles und erreichen nicht einmal das kritische Niveau der israelischen Presse. Schon im Mai 2024 urteilte der Internationale Gerichtshof (IGH), Israel müsse seine Offensive in Gaza sofort beenden und humanitäre Hilfe zulassen. Die deutsche Bundesregierung stellte sich gegen dieses Urteil und intervenierte vor dem IGH als dritte Partei zur Verteidigung Israels. Sie sollten sich schämen.

Trotz dieses Urteils und des anschließenden IGH-Gutachtens zur Unrechtmäßigkeit der israelischen Besatzung vom Juli ist kein Ende des Krieges in Sicht, der bisher mehr als 46.000 Tote und 110.000 Verletzte gefordert hat. 70 Prozent von ihnen sind Kinder und Frauen.

Gezieltes Vorgehen

Die Kriegsverbrechen Israels haben so ein Ausmaß angenommen und die Beweislage ist so erdrückend, dass der Internationale Strafgerichtshof mittlerweile Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Netanjahu und den in der Zwischenzeit entlassenen Verteidigungsminister Galant erlassen hat. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte erklärte vergangene Woche noch einmal, die israelischen Angriffe auf Krankenhäuser in Gaza stellten Verbrechen gegen die Menschheit dar. Die israelischen Streitkräfte verstießen gegen die grundlegenden Prinzipien des humanitären Völkerrechts. Amnesty International veröffentlichte Anfang Dezember 2024 einen Bericht, der die Absicht Israels belegt, die Palästinenser durch tätliche Angriffe, die Zerstörung lebenswichtiger Infrastruktur und die Verhinderung der Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Hilfsgütern gezielt zu vernichten. Vor einigen Tagen veröffentlichte Human Rights Watch ebenfalls eine Untersuchung mit dem Nachweis, dass die israelischen Behörden gezielt Lebensbedingungen geschaffen haben, die auf die Zerstörung der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza abzielen.

An der Seite der USA unterstützt die deutsche Regierung weiterhin die israelische Regierung nicht nur diplomatisch, sondern vor allem auch mit Waffenlieferungen. 30 Prozent aller Waffen, die Israel importiert, kommen aus Deutschland. Die USA und Deutschland sind Komplizen bei diesem Genozid. Hinzu kommt die aktive Unterdrückung palästinensischer Stimmen hier im Land, wo die Polizei mit äußerster Repression gegen die Solidaritätsbewegung vorgeht.

Der Krieg muss enden. Wir fordern: Sofortiger Waffenstillstand in Gaza! Humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza! Hoch die internationale Solidarität!