Nieder mit der Blockade

Zunächst möchte ich allen hier anwesenden Parteien, sozialen Organisationen und Solidaritätsbewegungen, die das kubanische Volk unterstützen, unseren herzlichen Gruß und aufrichtigen Dank im Namen der Kommunistischen Partei Kubas übermitteln. Es ist wirklich eine Freude, so viele fortschrittliche Kräfte vereint auf dieser Bühne zu sehen. Das Thema der diesjährigen Konferenz »Das letzte Gefecht. Wie gefährlich ist der Imperialismus im Niedergang?« ist von außerordentlicher Relevanz. Fidel Castro äußerte 1976: »Der Imperialismus, der Kapitalismus, der Neokolonialismus, der Rassismus, die brutale Ausbeutung des Menschen durch den Menschen in all ihren Formen und Ausprägungen nähern sich ihrem Ende in der Geschichte der Menschheit, und ihre völlig verrückt gewordenen Anhänger wissen dies nur allzu gut. Das ist der Grund, warum sie immer verzweifelter, hysterischer, zynischer und ohnmächtiger agieren.«

Der Imperialismus unserer Tage ist gekennzeichnet durch Doppelmoral und Heuchelei. Er nutzt Methoden der unkonventionellen Kriegführung und mediale Manipulationskampagnen, missachtet die Souveränität von Staaten und die Normen des Völkerrechts sowie der Charta der Vereinten Nationen. Hinzu kommen einseitige Zwangsmaßnahmen als Instrument, um politischen und wirtschaftlichen Druck auszuüben. Das kubanische Volk hat die enormen Schäden solcher Maßnahmen selbst erlebt. Seit mehr als 60 Jahren betreibt die Regierung der USA ein eisernes Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargo gegen Kuba, das Folgen für alle Lebensbereiche hat.

Unmoralische Einstufung

Diese schwierige Situation hat sich im Zuge der aktuellen Energiekrise noch weiter verschärft, zumal jegliche Finanzgeschäfte behindert werden, seitdem Kuba in die hanebüchene Liste der Staaten aufgenommen wurde, die angeblich den Terrorismus unterstützen. Dazu sagte der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel, anlässlich des Marschs des kämpfenden Volkes gegen das Embargo am 20. Dezember 2024: »Mit dem Finger auf Kuba als einen Staat zu zeigen, der angeblich den Terrorismus unterstützt, ist unhaltbar und unmoralisch.« Durch diese willkürliche Einstufung wird in der Konsequenz die Lieferung von Materialien und Ausrüstungen für die Wartung von Kraftwerken weiter erschwert. Hinzu kommt, dass wir mehreren Unwetterereignissen ausgesetzt gewesen sind. Dazu gehören starke Wirbelstürme und auch Erdbeben, die erhebliche materielle Verluste und wirtschaftliche Schäden verursacht haben. Um einen Ausweg aus der gegenwärtigen Situation zu finden, haben die Kommunistische Partei Kubas und unsere Regierung eine politische Strategie mit wirtschaftlichen und sozialen Maßnahmen festgelegt, die das Ergebnis der Analysen auf dem 8. Parteitag, den Plenarsitzungen des Zentralkomitees und den Sitzungen der zehnten Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht sind. Im Mittelpunkt stehen dabei die durch die 9. Plenartagung des Zentralkomitees für 2025 beschlossenen Prioritäten. Dies sind die Stärkung der Einheit, die Weiterentwicklung der politischen und ideologischen Arbeit, die Neuankurbelung der Wirtschaft sowie die Korrektur von Fehlentwicklungen und negativen Tendenzen in der heutigen kubanischen Gesellschaft.

Einheit als Waffe

Anlässlich des 65. Jahrestags des Sieges der Revolution sagte der General und Führer der kubanischen Revolution, Raúl Castro Ruz: »Die Einheit ist unsere wichtigste strategische Waffe. Sie hat es dieser kleinen Insel ermöglicht, noch jede Herausforderung zu meistern. Sie ist die Grundlage für das internationalistische Wirken unseres Volkes und seiner Erfolge in anderen Ländern der Welt.«

Gemäß der Maxime von José Martí, dass unsere Heimat die Menschheit ist, lasst uns alle die Einheit wahren wie unser teuerstes Gut. Denn nur vereint werden die fortschrittlichen und linken Kräfte dem Vormarsch der Rechts­extremen Einhalt gebieten können, sowohl auf regionaler als auch auf internationaler Ebene. Nur mit Einigkeit können wir eine gerechte, demokratische und gleichberechtigte internationale Ordnung für die große Mehrheit erreichen. Die Geschichte hat uns gezeigt, dass Spaltung und Sektierertum die Einheit behindern, wovon nur der Imperialismus profitiert. Solange die neoliberale und ausbeuterische Politik des Imperialismus global dominiert, wird die Barbarei des Krieges sich weiterhin gegen den Frieden durchsetzen. Es ist dringend geboten, eine Welt zu schaffen, in der Solidarität, Zusammenarbeit und Integration vorherrschen. Es gibt und wird keinen anderen Weg als diesen geben, um Frieden zu erreichen.

Internationale Solidarität

Wir müssen den Völkermord, den Israel am palästinensischen Volk in Mittäterschaft der US-Regierung und ihrer Verbündeten begeht, weiterhin aufs Schärfste anprangern. Ein sofortiger Waffenstillstand und eine gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts sind dringend geboten. Wir bekräftigen das legitime Recht dieses brüderlichen Volkes auf Selbstbestimmung und auf die Errichtung eines souveränen und unabhängigen Staates in den Grenzen von vor 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Wir lehnen die Ausweitung der NATO in Richtung der Grenzen Russlands ab, die die Hauptursache für den derzeitigen Konflikt in Europa ist. Die Doppelmoral und Heuchelei des kriegstreiberischen westlichen Blocks zielt nur darauf ab, die hegemonialen Interessen und die Vorherrschaft des Imperiums aufrechtzuerhalten. Wir unterstützen auch das brüderliche Volk von Venezuela und seinen rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro.

Die Kommunistische Partei Kubas wird gemeinsam mit der Regierung und dem Volk den Aufbau des Sozialismus vorantreiben und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung fortsetzen, um eine gerechtere Verteilung des Reichtums und die größtmögliche soziale Gerechtigkeit zu erreichen, ohne jegliche Einmischung oder Intervention von außen. Wir wollen und werden unsere Entwicklungspläne nicht aufgeben. Wir werden unermüdlich arbeiten, trotz aller Widrigkeiten, materieller Engpässe und Anfeindungen. Und wir tun dies mit absoluter Siegeszuversicht und auf der Grundlage der Unterstützung durch die internationale Solidarität.

Liebe Freunde, angesichts der ständigen Versuche des Imperiums, die Kubanische Revolution zu stürzen, werden wir die in so vielen Jahren des Kampfes errungene Souveränität und Unabhängigkeit weiterhin entschlossen verteidigen.

Es lebe Kuba! Nieder mit dem imperialistischen Embargo! Venceremos!