Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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  • Japaner rücken ab

    Japan macht Ernst. Am Sonntag begannen die Truppen Nippons mit dem Abzug aus dem Irak. Ein Sprecher in Tokio erklärte, die ersten Einheiten hätten die Grenze zu Kuwait gegen 7.50 Uhr überschritten. Japan hatte im Auftrag der US-Besatzer seit Anfang 2004 etwa 600 Soldaten in der südirakischen Provinz Muthana stationiert.
    Von Rüdiger Göbel / Joachim Guilliard
  • Abbruch statt Aufbruch

    Verfassungsneubeginn scheiterte am Kräfteverhältnis. Ein dreibändiges Werk sammelt Kommentare und Dokumente zur deutschen Verfassungsgeschichte 1990 bis 1994. Eine Buchbesprechung.
    Von Ekkehard Lieberam

Das Menschenbild, das wir hatten, war vielleicht zu positiv. Es war zu opti­mistisch anzunehmen, daß Menschen das System nur in Anspruch nehmen, wenn sie es wirklich brauchen.(...) Niemand hat erwartet, daß Hartz-IV-Berechtigte ihre Kinder ausquartieren mit dem Hinweis: Der Staat zahlt auch euch die eigene Wohnung.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung