Abgeschrieben

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  Massendemonstration in Havanna gegen das US-Embargo

  Außerdem: Die MLPD wurde jetzt doch vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl zugelassen.

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  Linke-Kovorsitzende Schwerdtner fordert Sofortmaßnahmen gegen Stromabschaltungen

  Außerdem: Der Flüchtlingsrat Bremen widersprach einer von Innensenator Mäurer verkündeten Einigung beim Thema Kirchenasyl.

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  Verbände: Gewalthilfegesetzentwurf lässt Frauen mit prekärem Aufenthaltsstatus im Stich

  Außerdem: Die Initiative für ein Gedenken an Nguyen Ngoc Chau und Do Anh Lan in Hamburg gibt die Umbenennung einer Bushaltestelle nach den beiden vietnamesischen Opfern eines Neonazianschlags bekannt.

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  Besetzer des ZDF-Hauptstadtstudios fordern objektive Syrien-Berichterstattung

  Aktivisten internationalistischer Organisationen besetzten am Mittwoch das Atrium des ZDF-Hauptstadtstudios in Berlin, um auf Angriffe der Türkei auf die Selbstverwaltungsregion in Nordsyrien aufmerksam zu machen.

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  Kulturzentrum Oyoun verkündet Schließung am bisherigen Ort

  Außerdem: Linke-Abgeordnete Clara Bünger warnt vor tödlichen Folgen des europäischen Asylsystems.

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  Frühere Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz tritt aus der Partei Die Linke aus

  Außerdem: Aufgrund einer Raumkündigung kann der neugestaltete Erinnerungsort zur Berliner Afrikakonferenz in der Wilhelmstraße 92 nicht weiterbestehen.

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  Antifaschistin

  Keine Gedenktafel für antifaschistische Widerstandskämpferin in Berlin

  Ein Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg in Berlin hat beschlossen, die die frühere Stadtverordnete der KPD und Antifaschistin Frieda Krüger nicht mit einer Gedenktafel zu ehren.

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  Polizistenprozess Dortmund

  Rote Hilfe nennt Freispruch von Polizisten im Fall Dramé Skandalurteil

  Die Rote Hilfe e. V. nennt die Freisprüche von Polizisten im Fall Dramé ein »Skandalurteil«. Kathrin Vogler (Die Linke) erklärt: Der finanzielle Kollaps der Krankenversicherungen kommt mit Ansage.

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  Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen

  Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung macht auf einen Eilappell zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen aufmerksam. Das Netzwerk kurdischer AkademikerInnen e. V. fordert Solidarität mit Rojava.

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  DKP: Zeitweiliger Rückschritt für antiimperialistische Kräfte

  Außedem: Die Türkische Gemeinde in Deutschland warnte am Mittwoch vor einem Wahlkampf auf dem Rücken von Geflüchteten.

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  Kommunistische Partei Kubas ruft zur weltweiten Solidarität gegen die Blockade auf

  Außerdem: Die palästinensische Hamas richtete eine Grußbotschaft an das syrische Volk.

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  Tag der Menschenrechte

  Flüchtlingsrat Berlin für Erhalt der Aufnahmeregeln von Geflüchteten

  Flüchtlingsrat Berlin: Die Menschenrechte Geflüchteter werden durch Aufnahmestopp, Nichtpreisgabe der Aufnahmeregeln für Verwandte aus Afghanistan, Irak und Syrien sowie Abschiebungen am Jahresende in Frage gestellt.

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  Berlin: Rassist weiter Polizist

  Pro Asyl und der Flüchtlingsrat Berlin sind entsetzt darüber, dass der wegen schwerer Körperverletzung aus rassistischen Motiven verurteilte Polizist Stefan K. nicht aus dem Dienst entfernt wurde.