Abgeschrieben

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  Friedensbewegung

  Gewerkschaftsinitiative: Nein zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung

  Die Initiatoren des Aufrufs »Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg« veröffentlichten am Donnerstag auf ihrer gleichnamigen Internetseite ein Argumentationspapier: »Nein zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung«.

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  1 Leserbriefe

  Linksjugend Berlin fordert Linke-Senatoren und Minister nach Zustimmung zum Aufrüstungspaket zum Rücktritt auf

  Die Linksjugend Solid Berlin fordert die von der Partei Die Linke gestellten Minister und Senatoren in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern nach Zustimmung zum Aufrüstungspaket zum Rücktritt und Austritt aus der Partei auf.

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  Friedensbewegung ruft zu Protesten gegen US-Mittelstreckenwaffen auf

  Außerdem: Die marxistische Partei der Arbeit (Emep) in der Türkei ruft zu Protesten gegen die Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu auf.

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  Offener Brief von Linke-Mitgliedern an Linke-Minister und -Senatoren in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern

  Außerdem: Die Welthungerhilfe verurteilt die Zerstörung einer Gesundheitsstation im Gazastreifen durch einen israelischen Luftangriff.

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  Kurdischer Dachverband: Newroz 2025 als Fest des Widerstandes und der Freiheit

  Außerdem: Neue Studie zeigt Ausmaß von rechtsmissbräuchlichen, strategischen Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs).

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  Offener Brief von Menschenrechtsorganisationen an Kaja Kallas zu ihrer Nahostreise

  Außerdem: Eine »Initiative Solidarität mit Leon« informiert über eine Demonstration zur Solidarität mit dem von Neonazis bedrohten 16jährigen Schüler Leon W. in Berlin-Lichtenberg.

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  Freiheit für alle politischen Gefangenen

  Zum internationalen Tag der politischen Gefangenen am 18. März gab der Rechtshilfefonds Azadî eine Erklärung ab, das Berliner Bündnis Revolutionärer 1. Mai forderte Freiheit für Daniela Klette und alle Antifaschisten.

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  Kundgebung gegen Aufrüstung

  Für den 18. März ruft ein Bündnis zu einer Kundgebung gegen die geplante Aufrüstung der kommenden Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD auf. Die DKP erstattet Strafanzeige wegen faschistischer Symbolik der Asow-Brigade.

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  Alarmierende Zustände bei Tesla in Grünheide

  Die IG-Metall-Bezirksleitung Berlin-Brandenburg-Sachsen informierte am Freitag über alarmierende Zustände bei Tesla in Grünheide.

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  Gegen die Logik der Sondervermögen

  Fünf Bürgerrechtsorganisationen kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung von Mittwoch die Haushaltsreform- und Aufrüstungspläne der künftigen Bundesregierung.

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  Vermögenssteuer jetzt, schärfere Abschieberegeln nein

  Ein offener Brief an die SPD mit der Forderung nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer, eine Kritik von Pro Asyl am Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Rückführungsverordnung.

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  Syrien

  UNO: Weiterhin beunruhigt über Gewalt in Syrien

  Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte erklärt, dass weiterhin Berichte über Gewalt in den Küstenregionen Syriens eingehen. Sie treffe überwiegend alawitische Gemeinden, ganze Familien seien ermordet worden.

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  Hochrüstung

  DFG-VK: Sicherheitspolitischen Amoklauf stoppen

  Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Abgeordneten des alten Bundestages auf, gegen den »sicherheitspolitischen Amoklauf« von CDU, CSU und SPD zu stimmen.