Abgeschrieben

• 

  Initiative »Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder« ruft zur Beteiligung an den Ostermärschen auf:

  Außerdem: Der Deutsche Anwaltsverein sorgt sich um die Situation der Anwaltschaft in der Türkei.

• 

  Kommunistische Plattform in der Linkspartei zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

  Auf ihrer Bundeskonferenz am Sonnabend beschloss die Kommunistische Plattform in der Partei Die Linke eine Erklärung zum 80. Jahrestag der Befreiung.

• 

  Friedensbewegung ruft zu über 120 Ostermärschen auf

  Außerdem: Die DKP nennt den Koalitionsvertrag von Union und SPD eine Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln.

• 

  Koalitionsvertrag: Kein Bekenntnis zu atomarer Abrüstung

  Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) bemängelt am Donnerstag das Fehlen eines Bekenntnisses zu einer atomwaffenfreien Welt.

• 

  Neue Regierung schafft Lieferkettengesetz ab

  Franziska Humbert von Oxfam kommentiert die geplante Abschaffung des Lieferkettengesetztes; die Linke-Bundestagsabgeordnete ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zu Grenzkontrollen und Zurückweisungen.

• 

  Kritik an der Militarisierung

  Die DFG-VK Baden-Württemberg kritisierte die Pläne einer Militarisierung der Innenpolitik; die Linken-Bundestagsabgeordnete Evelyn Schötz kritisierte die Pläne einer Kriegsvorsorge in den Schulen.

• 

  Freizeitverband Naturfreunde beklagt Verletzung des Artenschutzes bei Rodung am Jahn-Sportpark

  Clara Bünger, Sprecherin für Flucht und Rechtspolitik der Linksfraktion im Bundestag, fordert die Entbindung des BAMF-Leiters Hans-Eckhard Sommer von seinem Amt. Die Naturfreunde kritisieren Rodungen am Jahn-Sportpark.

• 

  Revolutionäres 1.-Mai-Bündnis Leipzig: »Gemeinsamer Widerstand statt Ohnmacht«

  Außerdem: Das Grundrechtekomitee hat einen offenen Brief an die Generalstaatsanwaltschaft Berlin gegen die drohende Auslieferung des im »Budapest-Komplex« beschuldigten Antifaschisten Zaid A. nach Ungarn verfasst.

• 

  DKP protestiert gegen Pläne zur Ausweitung der Arbeitszeit

  Außerdem: Das Wuppertaler Bündnis »AZ bleibt an der Gathe« kritisiert die Zusammenarbeit der SPD mit dem an die türkische Regierung angebundenen Verband DITIB

• 

  Abgeschrieben

  Faschismus und Krieg

  Aufrufe zum Ostermarsch in Rostock und zu einem internationalen Jugendtreffen in der Gedenkstätte Buchenwald.

• 

  Bahnbilanz

  GDL: Die Deutsche Bahn AG ist in tiefster Krise seit 30 Jahren

  Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer nimmt zur Bahnbilanz Stellung: Die Deutsche Bahn AG ist in der tiefsten Krise seit 30 Jahren. Sie versucht, ihre Probleme auf Kosten der Beschäftigten zu lösen.

• 

  Friedensbewegung

  Gewerkschaftsinitiative: Nein zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung

  Die Initiatoren des Aufrufs »Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg« veröffentlichten am Donnerstag auf ihrer gleichnamigen Internetseite ein Argumentationspapier: »Nein zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung«.

• 

  Linksjugend Berlin fordert Linke-Senatoren und Minister nach Zustimmung zum Aufrüstungspaket zum Rücktritt auf

  Die Linksjugend Solid Berlin fordert die von der Partei Die Linke gestellten Minister und Senatoren in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern nach Zustimmung zum Aufrüstungspaket zum Rücktritt und Austritt aus der Partei auf.