Leserbriefe

Jana Frielinghaus bringt das Kunststück fertig, beim Bericht über innerparteiliche Auseinandersetzungen der DKP den entscheidenden Konflikt einfach wegzulassen sowie von »zwei Flügeln« zu sprechen und damit einen Teil der Konfliktpartner zu ignorieren.
Es gibt vielmehr den reformistischen Netzwerker-Flügel, der mit »große Minderheit« vermutlich richtig beschrieben ist. Ferner gibt es eine kleine linke Minderheit. In der Mitte gibt es einen zentristischen Parteivorstand, in dem sich die Mehrheit der beiden letzten Parteitage sowie Vertreter des rechten Flügels finden.
Der entscheidende Konfliktpunkt für alle drei Teile ist die Auseinandersetzung um eine heutige kommunistische Strategie für die BRD, im Kern: Ist die Vorstellung von Übergangsstadien vor der sozialistischen Revolution, wie sie das gültige Parteiprogramm sowie die jahrzehntelange Tradition der DKP kennen, d. h. die Theorie der »antimonopolistischen Demokratie«, heute bisweilen auch »Strategie« genannt, zielführend? In der Auseinandersetzung um die Frage, ob diese Position jemals richtig war bzw. heute richtig ist, wurde nicht zuletzt auch eine neue Programmdiskussion gefordert.
Der Parteivorstand hat diese Diskussion, bevor sie richtig in Fahrt kam, für beendet erklärt. Dem nicht entsprechende Texte werden auf der Internetseite der DKP nicht mehr veröffentlicht.
Die von Jana Frielinghaus zum Hauptkonflikt erklärten Fragen sind angesichts dieser zentralen Thematik von untergeordneter Bedeutung. Dass der Parteivorstand die Frage der Strategie im Sinn eines »Weiter-so« beantwortet hat, zeigt, dass seine Positionen und die der reformistischen »Netzwerker« eine gemeinsame Basis kennen: die bisherige Programmatik der DKP, auf die sich beide einigen.
Mitglieder aus Frankfurt sind mit der Begründung, dass ein dringend notwendiger Klärungsprozess innerhalb der Partei nicht gewollt und möglich ist, ausgetreten. Ihre Erklärung und ihre Sicht des Debattenverlaufs ist unter wieweiter.net zu finden.