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Aus: Ausgabe vom 31.07.2024, Seite 2 / Ausland
Ukraine-Krieg

Widersprüchliches aus Kiew

Einladung an Chinas Außenminister und verstärkte Aufrüstung
Von Arnold Schölzel
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Handschlag mit dem angeblichen Feind: Ukraines Außenminister in China (Guangzhou, 24.7.2024)

Am Dienstag lud die Regierung in Kiew den chinesischen Außenminister Wang Yi zum Besuch ein. Beijing habe sich interessiert gezeigt, erklärte ein Sprecher des ukrainischen Außenministeriums. In der vergangenen Woche hatte sich der ukrai­nische Außenminister Dmitro Kuleba drei Tage in China aufgehalten. Ebenfalls am Dienstag berichteten Agenturen über neue Waffenlieferungen an die Ukraine. Das Land erhielt laut Auflistung der Bundesregierung acht weitere »Leopard«-Panzer, zwei Bergepanzer sowie größere Munitionsmengen. Am Montag hatte zudem das Pentagon mitgeteilt, dass Kiew erneut Soforthilfe im Umfang von 200 Millionen US-Dollar bekommt. Darin enthalten seien Raketen für Flugabwehr- und Artilleriesysteme sowie Waffen zur Panzerabwehr. Weitere Militärhilfe im Wert von 1,5 Milliarden Dollar sei in Vorbereitung. Zudem berichtete das Wall Street Journal, die USA hätten sich bereit erklärt, für demnächst in der Ukraine erwartete F-16-Kampfflugzeuge aus Dänemark und den Niederlanden »in den USA hergestellte Raketen und andere moderne Waffen«, darunter Luft-Luft-Geschosse, zu liefern.

Auch Verbündete Kiews drängen unterdessen auf Verhandlungen unter Einbeziehung Russlands. So erklärte der finnische Präsident Alexander Stubb in einem Interview mit der französischen Tageszeitung Le Monde vom Sonnabend: »Wir nähern uns jetzt dem Punkt, an dem die Verhandlungen beginnen sollten. Die Realität ist, dass diese Verhandlungen China, die Länder des globalen Südens und Russland einbeziehen sollten.« China verfüge über bedeutende Fähigkeiten, den Krieg zu beenden.

Am selben Tag hatte die New York Times über den Inhalt eines Telefongesprächs vom 12. Juli zwischen dem russischen Verteidigungsminister Andrej Beloussow und seinem US-Kollegen Lloyd Austin berichtet. Demnach warnte Beloussow, die russische Abwehr habe eine geplante ukrainische Geheimoperation gegen Russland entdeckt und glaube, sie sei von Washington abgesegnet worden. Beloussow habe Austin gefragt, ob das Pentagon die Aktion kenne und sich dessen bewusst sei, dass sie die Spannungen zwischen Moskau und Washington verschärfen könne. Laut NYT hätten die USA daraufhin Kiew kontaktiert und sinngemäß erklärt: »Wenn Sie darüber nachdenken, so etwas zu tun, tun Sie es nicht.«

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  • Leserbrief von B.S. aus Ammerland (31. Juli 2024 um 09:23 Uhr)
    Der »Werte-Westen« bekommt kalte Füße, die versprochene Beute gerät in Gefahr. Immerhin schickte das US-Protektorat Deutschland die enorme Menge von acht Leopard- Panzern . . . Die Ge!lieferten sind bereits eliminiert oder beschädigt. Viel schlimmer, selbst eingefleischte rechtsradikale Verantwortliche, wie in Finnland und Schweden, haben Angst um ihre »Rendite«. Selenskijs Truppen stehen vor dem Zusammenbruch, das weiß er und alle die, die das ukrainische Volk in diesen Stellvertreter-Krieg gehetzt haben. Der russische Angriff ist nicht zu verteidigen, aber strategisch gesehen, blieb Russland keine andere Wahl. Denn jede sinnvolle Verhandlung wurde von den angloamerikanischen Protagonisten torpediert. Und was die USA auf Kuba verhindert haben, will Russland nicht bei sich vor der Haustür haben. Egon Bahr sagte es bereits, es geht nicht um Menschenrechte, Demokratie und Freiheit, es geht um geopolitische Interessen.

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