Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 10.09.2024, Seite 1 / Ausland

Gazakrieg: UN-Beauftragter fordert Ende

Genf. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Montag auf ein Ende des seit fast einem Jahr währenden Gazakriegs gedrängt. Er forderte die Länder zudem auf, gegen die »eklatante Missachtung« des Völkerrechts durch die von Israel besetzten palästinensischen Gebiete vorzugehen. »Staaten dürfen – und können – weder in dieser noch in einer anderen Situation eine offensichtliche Missachtung des Völkerrechts, einschließlich verbindlicher Entscheidungen des (UN-)Sicherheitsrats und Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs, akzeptieren«, so Türk. Er zitierte eine Stellungnahme des obersten UN-Gerichts vom Juli, in der die israelische Besetzung als illegal bezeichnet wurde. Israel lehnte eine Stellungnahme ab. Mehr noch: Am Montag nachmittag berichtete AFP, dass die Armee erneut die Evakuierung mehrerer Bereiche nahe Gaza-Stadt angeordnet hatte. (Reuters/AFP/jW)

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