Hamburger Grüne Jugend verlässt Partei

Hamburg. Auch der Vorstand der Grünen Jugend Hamburg will mehrheitlich aus der Grünen Partei austreten. Landessprecher Berkay Gür kündigte an, er und fünf weitere Mitglieder des achtköpfigen Vorstands würden die Partei verlassen. »Nach gemeinsamen Gesprächen konnten wir im Landesvorstand der Grünen Jugend Hamburg (...) keine geeinte Position finden, werden aber dennoch weiterhin konstruktiv zusammenarbeiten und eine gute Übergabe zur Landesmitgliederversammlung organisieren«, erklärten Gür und Kolandessprecherin Lian Belgardt. Belgardt bleibt in der Partei. Die Grünen-Nachwuchsorganisation in Hamburg hat nach Angaben von Gür mehr als 600 Mitglieder. Die nächste Landesmitgliederversammlung soll am 2. und 3. November stattfinden.

Erst am Sonntag hatte fast der komplette Landesvorstand der Grünen Jugend Schleswig-Holstein seinen Austritt aus der Partei erklärt. Er folgte damit dem Schritt des Bundesvorstands der Nachwuchsorganisation vom Mittwoch vergangener Woche. Zuvor hatten bereits die Spitzen der Grünen Jugend in Bayern, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eine solche Entscheidung getroffen. Der Vorstand der Organisation in Mecklenburg-Vorpommern erklärte, er teile die inhaltliche Kritik an der Politik der Grünen Partei. Er werde aber die Amtsperiode wie geplant zu Ende bringen.

Am Montag musste sich die Partei Bündnis 90/Die Grünen auch auf dem sogenannten Zukunftsgipfel ihrer Bundestagsfraktion am Montag Kritik gefallen lassen. Der Kogeschäftsführer des Netzwerks Campact, Christoph Bautz, verwies auf Vorstöße von Vizekanzler Robert Habeck etwa für ein Aussetzen des Lieferkettengesetzes, aber auch auf die von den Grünen mitgetragenen Aufweichungen des Klimaschutzgesetzes. Zudem nannte er Äußerungen des Wirtschaftsministers, wonach über die EU-Flottengrenzwerte für den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von Autos eines Herstellers noch einmal nachgedacht werden solle. Da sei »grüne Ernsthaftigkeit verlorengegangen«, sagte der Campact-Geschäftsführer.

Bautz mahnte ein wieder engeres Bündnis der Grünen mit der Klima- und Umweltbewegung an. »Die Grünen sind dann stark, wenn die Bewegung stark ist«, sagte er. »Wir dürfen nicht die jungen Leute verlieren«, sagte Bautz mit Blick auf eine Abkehr vieler Jungwählerinnen und -wähler. (dpa/AFP/jW)