Unklarheit über Atomrüstung

Im Westen ist die Aussage des US-Sonderbeauftragten für den Ukraine-Konflikt, General Keith Kellogg, über die »geringe bis gar keine Wahrscheinlichkeit« einer atomaren Wiederbewaffnung der Ukraine im allgemeinen nach der letzteren Seite hin interpretiert und entsprechend heruntergespielt worden. In Russland dagegen fragen sich immer mehr Autoren, warum Kellogg in seiner Stellungnahme vom Donnerstag nicht einfach »No« gesagt, sondern ein Fenster der Wahrscheinlichkeit offengelassen hat. Das Thema wird einstweilen noch auf der publizistischen Ebene abgehandelt, obwohl schon Ende des letzten Jahres Außenamtssprecherin Marija Sacharowa ihre Besorgnis über eine solche Entwicklung zum Ausdruck gebracht hatte. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hatte zuletzt gegenüber AP erklärt, wenn die Ukraine nicht in die NATO gelassen werde, dann müsse sie unter anderem wieder Atomwaffen erhalten. Die Frage ist, wie ernst Selenskijs Aussage gemeint war und welche Möglichkeiten Kiew hätte, zumindest eine »schmutzige Bombe« zu bauen.

Konkrete Antworten hierauf gibt es zumindest in allgemein zugänglichen Quellen nicht. Aber eine am Sonnabend veröffentlichte Recherche des exilukrainischen Portals Strana.news unter anderem bei Personen mit Kontakten in die Kiewer Präsidialadministration deutet darauf hin, dass Selenskij und seine engste Umgebung an einem raschen Friedensschluss oder auch nur Waffenstillstand nicht interessiert sind. Anderslautende Aussagen dienten der Täuschung der nationalen und internationalen Öffentlichkeit. Kiew hoffe darauf, dass sich das militärische Glück erstens noch zugunsten der Ukraine wende und dass zweitens die US-Rüstungsindustrie ihren Einfluss bei Donald Trump geltend machen werde, um eine Wiederaufnahme der US-Waffenlieferungen an die Ukraine durchzusetzen. Im Moment bekommt die Ukraine noch, was Joseph Biden zu Ende seiner Amtszeit bewilligt hatte.

Eine US-amerikanische Duldung der atomaren Wiederbewaffnung der Ukraine würde durchaus in die Logik Trumps passen: Er könnte die Hände in Unschuld waschen und sich halbwegs sicher sein, dass die Folgen einer solchen Entwicklung sich auf Europa beschränken würden. In Russland mehren sich jedenfalls wieder Rufe nach einem Präventivschlag gegen ukrainische Atomfabriken.