Türkei weitet Repression gegen Medien aus

Ankara. Mehr als eine Woche nach der Festnahme des mittlerweile abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu geht die Türkei mit zunehmender Härte gegen Medien vor, die über die dadurch ausgelösten Massenproteste in dem Land berichten. Die staatliche Rundfunkaufsicht RTÜK verhängte am Donnerstag ein Sendeverbot gegen den oppositionellen Fernsehsender Sözcü TV. Er sei »mit einem zehntägigen Sendeverbot belegt« worden, hieß es in einer Erklärung von RTÜK. Darin wird dem Sender die »Anstiftung der Öffentlichkeit zu Hass und Feindseligkeit« bei der Berichterstattung über die anhaltenden Massenproteste vorgeworfen. Sollte der Sender nach Ablauf der Sperre weitere »Verstöße« begehen, werde ihm die Lizenz entzogen, erklärte RTÜK weiter.

Der britische Sender BBC teilte indes mit, dass die Türkei einen seiner Journalisten ausgewiesen habe, der über die Proteste berichtet hatte. Ihm wurde demnach vorgeworfen, eine »Bedrohung für die öffentliche Ordnung« darzustellen. Der BBC-News-Korrespondent Mark Lowen sei am Mittwoch aus seinem Hotel geholt worden, erklärte dessen Chefin Deborah Turness und sprach von einem »äußerst beunruhigenden Vorfall«.

Ebenfalls am Donnerstag verkündete die türkische Justiz dann die Freilassung von acht festgenommenen Journalisten, darunter der AFP-Fotograf Yasin Akgül. Sechs der in Istanbul festgehaltenen Journalisten waren am Mittag bereits wieder frei, wie die Menschenrechtsorganisation MLSA und ein Anwalt mitteilten. Der in einem anderen Gefängnis festgehaltene Akgül sollte im Laufe des Tages freigelassen werden, wie sein Anwalt erklärte. Die Vorwürfe gegen ihn seien jedoch nicht fallengelassen worden. Zwei der in Izmir festgenommenen Journalisten befanden sich am Donnerstag weiterhin in Untersuchungshaft. (AFP/jW)