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Gegründet 1947 Donnerstag, 21. November 2024, Nr. 272
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Nachrichten

  • · Nachrichten

    Massive Blockaden um Heiligendamm

    Bild 1

    Mit überraschendem Erfolg haben rund 10.000 Gipfelgegner die Zufahrtsstraßen zum G8-Tagungsort Heiligendamm blockiert - darunter die Autobahn A19 und die Bundesstraße 105.

    Ebenfalls blockiert wird die Dampfeisenbahn »Molli«. Nach Medienberichten soll Heiligendamm auf dem Landweg nicht mehr zu erreichen sein. Mindestens 800 Demonstranten ist es nach Polizeiangaben gelungen, zum Sicherheitszaun vorzudringen.

    Einer Agenturmeldung zufolge soll es an zwei Kontrollstellen der Polizei zu Steinwürfen gekommen sein - die Polizei habe daraufhin Wasserwerfer eingesetzt. Ein Polizeisprecher erklärte nach Informationen des Nachrichtensenders n-tv die Deeskalationstrategie für gescheitert.

    (jW)

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    Lindenallee dichtgemacht

    Etwa 5.000 Menschen blockieren derzeit sitzend und stehend die Lindenallee bei Heiligendamm.
    Die Aktion findet 200 Meter entfernt vom Sperrzaun zur sogenannten Sicherheitszone Heiligendamm statt, die 12 Kilometer lang den Austragungsort des Weltwirtschaftsgipfels der G8 umschließt. Die Polizei agiert nach Aussage von Teilnehmern bisher relativ zurückhaltend, derzeit treffen Verstärkungen per Hubschrauber ein.
    (jW)

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    DIE LINKE.PDS: Nazis keine Globalisierungskritiker

    Die Linkspartei unterstreicht, daß die Strategie der Neonazis, linke Themen aufzugreifen und rassistisch, antisemitisch und rechtsextrem zu wenden, nichts mit Globalisierungskritik zu tun hat.

    Wie die stellvertretende Vorsitzende Katina Schubert erklärte, nähmen Nazis den G8-Gipfel zum Anlaß, um ihre menschenverachtende und nationalistische Haltung zu demonstrieren. »Das hat mit den Gipfelprotesten der GlobalisierungskritikerInnen und der Linken nichts zu tun.« Man bekämpfe die rechtsextrem gewendete Anti-Globalisierungspropaganda. Versammlungsverbote für Nazi-Aufmärsche allein genügten dabei nicht.

    (jW)

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    Erste Blockaden vor Heiligendamm

    Heute bei Bad Doberan. Der Protest bleibt frisch
    Heute bei Bad Doberan. Der Protest bleibt frisch

    Mehrere tausend Menschen blockieren zur Stunde die Zufahrtsstraße von Bad Doberan zum G8-Tagungsort Heiligendamm, wie ein Sprecher der Organisatoren mitteilte.

    Planungsgemäß sollen mehrere Zufahrtsstraßen blockiert werden. Auch vier Blockadeversuche im Raum des Flughafens Rostock-Laage sollen stattfinden, wie die Demonstrations-AG am Morgen in Rostock ankündigte.

    Auf dem Weg in Richtung Sicherheitszaun überwanden die Demonstranten bereits eine Polizeisperre, indem sie in mehreren Gruppen durch einen Wald flüchteten. Die Organisatoren hatten am Morgen noch einmal erklärt, die Blockaden seien friedlich angelegt und würden sofort abgebrochen, wenn die Situation zu eskalieren drohe.

    (jW)

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    NPD-Demonstration in Rostock verboten

    Rostock - Die Polizei hat eine für Donnerstag in Rostock geplante Demonstration der NPD verboten.
    Die NPD-Landtagsfraktion hatte die Demonstration mit rund 500 Teilnehmern bei der Stadtverwaltung in Rostock angemeldet, wo sich zeitgleich mehrere tausend linke Gipfelgegner aufhalten. »Das ist völlig unmöglich«, sagte Polizeisprecher Axel Falkenberg von der G8-Sondereinheit Kavala.

    (AP/jW)

  • Traue keiner Statistik...

    Die Zahl der schwer verletzten Polizisten bei den G8-Protesten in Rostock hätte nach statistisch üblichen Kriterien deutlich niedriger angegeben werden müssen, meldet das ideologisch unverdächtige Nachrichtenportal  von T-Online.

    Von den insgesamt 30 als schwer verletzt gemeldeten Polizebeamten mußten nur zwei stationär im Krankenhaus behandelt werden, von denen einer bereits wieder entlassen wurde. Der zweite Beamte  wird wegen eines offenen Oberarmbruchs weiter behandelt.

    ...die Du nicht selbst gefälscht hast

    Nach den gesetzlich festgelegten Kriterien für die Registrierung von Unfallopfern gilt aber nur als schwer verletzt, wer stationär behandelt wird. Die Polizei hatte von 433 verletzten Beamten, darunter 30 schwer verletzten, gesprochen.

    Ein Polizeisprecher erklärte, für die Einstufung der Art der Verletzungen habe es keine klaren statistischen Kriterien gegeben. Die Beamten der einzelnen Einsatzabschnitte hätten die Schwere der Verletzung selbst bewertet und ihre Zahlen dann an den zentralen Einsatzstab gemeldet, der sie lediglich addiert habe. In der Regel hätten sie eine Verletzung wohl als schwer klassifiziert, wenn der betroffene Polizist nicht mehr dienstfähig gewesen sei.

    Hauptursache Tränengas

    Die meisten der als schwer verletzt eingestuften Beamten haben Knochenbrüche, Prellungen und Bänderzerrungen erlitten, wie Polizeisprecher auf Nachfrage einräumten. Die hohe Zahl der insgesamt verletzten Polizisten sei vor allem durch Augenreizungen infolge von Reizstoffen entstanden - die Polizei hatte große Mengen an Tränengas gegen die Demonstranten eingesetzt.

    Ein Sprecher der Camp AG sagte, keiner der verletzten Protestierer sei stationär behandelt worden. Die als schwer verletzt eingestuften Demonstranten hätten vor allem Platzwunden und Zerrungen erlitten. Auch er berichtete, die hohe Zahl der verletzten Demonstranten sei auf Augenreizungen zurückzuführen.  Allerdings sei die Zahl von insgesamt 520 verletzten Demonstranten eher zu niedrig angesetzt - sie basiere auf den Rückmeldungen von Demonstrationssanitätern. Die AG habe aber nicht zu allen Sanitätern Kontakt gehabt.

    (jW)
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    Tausende unterwegs zu Blockaden

    Viele Wege führen nach Heiligendamm
    Viele Wege führen nach Heiligendamm

    Aus den Camps in Rostock und Reddelich haben sich mindestens 8000 Gegner des G8-Gipfels auf dem Weg gemacht, um friedlich die Zufahrtsstraßen zum Tagungsort Heiligendamm zu blockieren, wie der Pressesprecher der Kampagne »Block G8«, Christoph Kleine, soeben jW mitteilte.

    Rund 5000 seien aus Reddelich aufgebrochen und weitere 3000 aus Rostock. Auf einer Wiese nahe Bad Doberan biete sich ein überwältigendes Bild: »Eine unglaubliche Menge von Menschen, die Stimmung ist super, alle sehr diszipliniert«.

    (jW)

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    Bummelstreik auf Autobahn

    Bild 1

    Nach jW-Informationen findet derzeit auf der Höhe von Rostock-Laage in Fahrtrichtung Rostock ein »Bummelstreik« auf der Autobahn statt. Zahlreiche Fahrzeuge bewegen sich im Schritttempo fort und haben auf diese Weise einen Stau verursacht. Die Polizei winkt einzelne Fahrzeuge wegen Geschwindigkeitsunterschreitung zu Kontrollen heraus. (jW)

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    Den G8 die Zähne zeigen

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    Am Mittwoch ab 10 Uhr wird der Newsticker jW G8 spezial fortgesetzt - mit aktuellen Meldungen, Berichten unserer Reporter, Interviews und bissigen Kommentaren.

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    Not Welcome

    gegen krieg.jpg

    Eindrücke vom heutigen Aktionstag gegen Militarismus und Folter und aus dem Hochsicherheitsbereich rund um Rostock und Heiligendamm.

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    G8-Alternativgipfel eröffnet

    In der voll besetzten Rostocker Nikolaikirche ist heute der internationale G8-Alternativgipfel mit Podiumsdiskussionen und Workshops eröffnet worden.
    Ein breites Bündnis von Gewerkschaften und Organisationen wie Attac und Pro Asyl, sowie BUND Naturschutz und Greenpeace bis hin zum Evangelischen Entwicklungsdienst und Misereor hatte zu dem Kongreß eingeladen, um soziale, ökologische und friedenspolitische Alternativen zur Politik der G8-Staaten zu diskutieren. (jW)

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    Volkszorn bei n-tv: 87 Prozent für Gummigeschosse

    Die Berichterstattung der Massenmedien über die Auseinandersetzungen auf der Anti-G8-Demonstration am vergangenen Wochenende in Rostock ist scheinbar nicht ohne Folgen geblieben:

    Eine Zuschauerumfrage des Nachrichtensenders n-tv ergab soeben eine Zustimmung von 87 Prozent der Teilnehmer für den Einsatz von Gummigeschossen bei Demonstrationen. Nur 13 Prozent beantworteten die Frage »Soll die Polizei mit Gummigeschossen gegen gewalttätige Demonstranten vorgehen dürfen?« mit Nein. Die Teilnehmerzahl dieser Umfrage erwähnte der Sender allerdings nicht.

    (jW)

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    FDP-Innenexperte: Gefahrenzulage für G8-Polizisten

    Der FDP-Innenexperte Max Stadler hat eine Gefahrenzulage Polizisten gefordert, die beim G8-Gipfel im Einsatz sind.
    »Die besondere Gefahrenlage solcher Einsätze gegen menschenverachtende Angreifer wie in Rostock rechtfertigt eine Gefahrenzulage für die Polizisten«, sagte Stadler der »Bild«. »Schließlich halten sie dort den Kopf hin für uns alle gegen die Feinde des Rechtsstaats.« Demnach bekommen die Beamten bisher abgesehen von einer Wochenendzulage keine besonderen Zuwendungen.

    (AFP/jW)


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    Polizei durchsucht und verhaftet Campschutz

    Bild 1

    In der vergangenen Nacht hat die Polizei die Sicherheitscrew im Camp Rostock über Stunden kontrolliert und zwei Personen in Unterbindungsgewahrsam genommen.

    Gegen zwei Uhr in der Frühe wurde die Sicherheitscrew,,die gerade am Lidl-Parkplatz ihre Kontrollrunde machte, von der Polizei angehalten. Obwohl sie deutlich machen konnten, dass sie zum Campschutz gehörten, wurden alle neun Personen mit den Begründungen „Gefahr im Verzug“ und „Drogenkontrolle“ durchsucht. Anschließend wurden sie fotografiert, wobei sie gezwungen wurden, sich zu vermummen.

    Zwei der Betroffenen wurden in Gewahrsam genommen. Die Polizei behauptete, sie würden mit den mitgeführten Funkgeräten Straftaten planen. Beide befinden sich jetzt in Unterbindungsgewahrsam. Die Funkgeräte, die der Kommunikation des Campschutzes dienen, wurden beschlagnahmt.

    Der Campschutz soll die Sicherheit der CamperInnen gewährleisten und mögliche Sachbeschädigungen unterbinden. Diese Auflagen waren von der Stadt  erlassen worden. „Wie sollen denn die Leute, die hier für Sicherheit sorgen sollen, dies tun, wenn sie mit Gewalt von der Polizei daran gehindert werden?“ so ein Sprecher der Camp-AG. „Solche Vorfälle heizen die Stimmung weiter auf und die Verantwortung dafür trägt die Polizei.“

    (Gipfelsoli/jW)

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    B 103 kurzzeitig blockiert

    Rund 200 Menschen haben nach der Kundgebung am Flughafen Rostock-Laage die Bundesstraße 103 bei Weitersdorf blockiert.
    Die Aktion lief betont friedlich ab - die Teilnehmer demonstrierten ihren Gewaltverzicht durch Zurufe an die Polizei: »Wir sind friedlich!« und erhobene Hände. Die Polizei war mit Schäferhunden im Einsatz und drohte den Demonstraten mehrfach Zwangsmaßnahmen an. Nach etwa einer Stunde löste sich die Blockade freiwillig auf. Mindestens zwei Demonstranten wurden während der Aktion in Gewahrsam genommen.

    (jW)

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    Italienische Gipfelgegner bei Einreise festgenommen

    München - Einen Tag vor Beginn des G8-Gipfels in Heiligendamm sind heute an der deutsch-österreichischen Grenze zwei italienische Staatsbürger festgenommen worden.

    Bei dem 44jährigen Mann und der 32jährigen Frau soll es sich um »mutmaßliche gewalttätige Demonstranten« handeln, die nach Polizeiangaben »der italienischen Hausbesetzerszene zuzuordnen« sind.

    Das Paar war mit seinem Auto am ehemaligen Grenzübergang Kiefersfelden bei Rosenheim kontrolliert worden. Bei der Überprüfung des Fahrzeugs stellten die Polizeibeamten zwei spezielle Brillen sicher, die vor Reizgas schützen. Außerdem sollen die Festgenommenen »einschlägig vorbestraft« sein. Am Mittwoch sollen die beiden Italiener einem Richter vorgeführt werden – nachdem sie bereits zugegeben hätten, auf dem Weg nach Rostock zu sein.

    (ddp/jW)

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    Bush am Boden

    Bild 1

    Heiligendamm. US-Präsident George W. Bush ist in Deutschland. Die Airforce One landete vor wenigen Minuten aus Prag kommend in Rostock-Laage.
    Auf dem Flughafen wurde Bush von Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) begrüßt. Vor dem Airport demonstrieren hunderte Menschen friedlich gegen die Politik der USA und der G8. Der US-Präsident verzichtete auf ein Bad in der Menge und bestieg einen amerikanischen Hubschrauber, der ihn nach Heiligendamm bringt. Dort beginnt am Mittwochabend unter strengen Sicherheitsbestimmungen und weitgehender Aussetzung des Demonstrationsrechts der Weltwirtschaftsgipfel der sieben führenden Industrienationen und Russlands. Vor dem G8-Gipfel wird Bush morgen mittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem bilateralen Treffen zusammenkommen, bei dem Fragen des Klimaschutzes im Mittelpunkt stehen sollen.

    (ddp/jW)
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    Demonstranten erwarten Bush-Landung

    Rostock - Mehrere hundert G8-Gegner haben sich zur Stunde am Flughafen Rostock-Laage versammelt. Der Start der für 17.00 Uhr angemeldeten Kundgebung verzögerte sich allerdings wegen drastischer Sicherheitsmaßnahmen.

    Unter anderem wurde ein Bus mit anreisenden Teilnehmern der Kundgebung in Weitersdorf aufgehalten. Die Demonstranten werfen den G8-Staaten auf Transparenten Kriegstreiberei vor. Auf dem Flughafen soll um 19.20 Uhr US-Präsident George W. Bush landen.

    Ein starkes Polizeiaufgebot soll Ausschreitungen verhindern - alle Zufahrtsstraßen zum Flughafen wurden hermetisch abgeriegelt, auch Polizeihubschrauber sind im Einsatz. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor strenge Auflagen für die Demonstration bestätigt.

    (AP/jW)

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    Verletztenzahlen manipuliert

    Berlin. Die Zahl der angeblich schwer verletzten Polizisten bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen am Rande der G-8-Großdemonstration in Rostock muß deutlich nach unten korrigiert werden.
    Die am Wochenende von der Polizei in Pressemeldungen in die Welt gesetzte Zahl von 30 bis 41 schwer verletzten Beamten ist offensichtlich manipuliert. Ein Polizeisprecher erklärte am Dienstag auf Nachfrage von junge Welt, daß sich noch ein Beamter in stationärer Behandlung befindet. Ein weiterer, der kurzzeitig stationär hatte behandelt werden müssen, war bereits am Montag entlassen worden. Bis auf diese beiden war kein einziger Polizist in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

    Normalerweise gibt es eine klare Definition dafür, welche Personenschäden im Polizeibericht als »schwere Verletzungen« bezeichnet werden – das Straßenverkehrsunfallstatistikgesetz (StVUnfStatG). Danach gelten Personen, die aufgrund einer Verletzung stationär eingeliefert werden müssen, als »Schwerverletzte«.

    Warum diese Richtlinie am Wochenende von der Rostocker Polizei außer Kraft gesetzt wurde, konnte deren Sprecher am Dienstag gegenüber junge Welt nicht plausibel erklären. Man habe die Verletzungen zunächst für schlimmer gehalten, hieß es, dann sei man bei den einmal veröffentlichten Zahlen geblieben. Denn: »Wenn wir das jetzt zurücknehmen würden – wie könnte man das noch verkaufen?«

    Gute Frage. Auch das Ausmaß der Verwüstung erreicht nicht ganz den historischen Rekord, den gewisse Medien herbeiredeten. Ganze »drei PKW wurden angezündet«, erklärte der Polizeisprecher auf junge Welt-Nachfrage.

    Lesen Sie mehr dazu in der jW vom Mittwoch

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    ver.di Jugend: Absage an Spaltung

    Hannover/Reddelich - An den G8-Protesten beteiligte Mitglieder und Funktionäre der ver.di Jugend sprechen sich scharf gegen eine Spaltung der Protestbewegung aus.

    »Die Spaltung in so genannte gemäßigte Gute und radikale Böse Demonstranten schwächt uns« erklärte ver.di-Jugendsekretär Andre Hinrichs im Camp Reddelich. Kritik am Verhalten Einzelner und eine selbstkritische Analyse der Ereignisse vom Samstag sei dringend notwendig: Aber: »Ein undifferenziertes Distanzieren von so genannten gewaltbereiten Autonomen« sei ebenso abzulehnen wie »die Anbiederung der gemäßigten Globalisierungskritiker an Merkel, Schäuble & Co.«

    Entscheidend sei, wem die Bilder von brennenden Autos, vermummten Straßenkämpfern und Hunderten Verletzten auf beiden Seiten nützten, erklärte Patrick von Brandt, ver.di-Landesjugendsekretär in Niedersachsen-Bremen.

    Die meisten Medien konzentrierten sich ausschließlich auf die Zusammenstöße zwischen der Polizei und einer kleinen Minderheit der Demonstranten - und Hardliner der Bundesregierung forderten völlig enthemmt, weiter Grundrechte einzuschränken, kritisierte von Brandt.

    Deshalb sei die auftretende Spaltung »eine Gefahr, welche die Protestbewegung um Jahre zurückzuwerfen droht« erklärten die ver.di-Jugendsekretäre. Abschließend riefen sie zur Unterstützung der Kampagne »Block G8« auf.

    (jW)