Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
  • Aus für Berliner »Mietendeckel«

    Alles muss man selber deckeln

    Verfassungsgericht kippt das Berliner Gesetz zur Begrenzung von Wohnraumkosten. Das Aus für den »Mietendeckel« freut die Immobilienbranche und ihren politischen Arm. Mieterbewegung sieht Urteil als Kampfauftrag.
    Von Marc Bebenroth
  • Teure Illusionen

    Die Richter in Karlsruhe haben am Donnerstag erklärt, der Bund habe das Mietpreisrecht bereits abschließend geregelt. Landesregierungen hätten da nicht weiter reinzupfuschen, hieß es sinngemäß vom Verfassungsgericht.
    Von Simon Zeise
  • Neue Kriegsära

    Am Hindukusch hinterlassen die Kolonialherren und ihre Soldateska, die angeblich wegen Terrorbekämpfung dort selbst nach eigener Statistik mehr als 100.000 Tote hinterlässt, eine zivilisatorische Katastrophe.
    Von Arnold Schölzel
  • VIII. Parteitag der PCC

    Große Herausforderungen

    VIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas in Havanna ist geprägt von verschärfter US-Blockade und Covid-19-Pandemie.
    Von Volker Hermsdorf
  • Grundgesetz

    Freiheit in Coronazeiten

    Die aktuellen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung beschränken das bürgerliche Recht.
    Von Martin Kutscha
  • NRW-Versammlungsgesetz

    »Der Entwurf ist ein Angriff auf Grundrechte«

    NRW: Landesregierung plant Änderung des Versammlungsgesetzes. Bündnis sieht Zivilgesellschaft bedroht. Ein Gespräch mit Gizem Kockaya, Sprecherin des Bündnisses »Versammlungsgesetz NRW stoppen!«
    Interview: Henning von Stoltzenberg
  • Krieg in Afghanistan

    Berlin folgt Washington

    Bundeswehr soll noch bis Mitte August in Afghanistan stationiert bleiben. US-Truppen verbleiben bis zum 11. September im Land.
    Von Kristian Stemmler
  • Bremer »BAMF-Affäre«

    Geschrumpfter Skandalprozess

    Kaum noch Vorwürfe gegen ehemalige BAMF-Leiterin vorhanden. Verteidigung kritisiert Vorverurteilung.
    Von Leandra Hanke, Bremen
  • Günstig und Nachhaltig

    Stau auflösen

    Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden sowie der evangelischen Kirche hat am Donnerstag eine »sozial gerechte und ökologische« Verkehrswende verlangt.
    Von Bernd Müller
  • Krise um die Ukraine

    Moskaus Warnung vernommen

    US-Kriegsmarine sagt Passage ins Schwarze Meer ab. Ukrainischer Botschafter in BRD fordert Waffen.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Front gegen China

    Roter Teppich für Suga

    Japans Premier als erster Gast in Washington. Suche nach Partner für Anti-China-Strategie.
    Von Igor Kusar, Tokio
  • Repression in Griechenland

    Keine Gnade für Revolutionär

    Nach seinem Hungerstreik ist der griechische Gefangene Dimitris Koufontinas wieder im Hochsicherheitsgefängnis.
    Von Hansgeorg Hermann, Chania
  • Polizeibefugnisse ausgeweitet

    Freiheiten in Gefahr

    Frankreichs Parlament verabschiedet »Sicherheitsgesetz«. Verbände und Gewerkschaften sehen Presse- und Bürgerrechte bedroht.
    Von Raphaël Schmeller
  • Guatemala

    Mordserie gegen Landarbeiter

    Guatemala: Aktivisten im Visier von Killern. Hintergrund ist mutmaßlich deren Kampf gegen Energiekonzern.
    Von Thorben Austen, Quetzaltenango

Die Ukraine ist zwischen Skylla und Charybdis geraten, wobei im Vergleich zu Putin und seinem blutrünstigen Regime erscheint dieses sechsköpfige Meeresungeheuer noch recht harmlos zu sein.

Andrej Melnik, ukrainischer ­Botschafter in der Bundesrepublik, am Donnerstag im Deutschlandfunk
  • Demo für Gesundheitsschutz

    Genug ist genug

    In der Türkei haben am Donnerstag Beschäftigte des Gesundheitswesens gegen die Coronapolitik der AKP-Regierung demonstriert.
  • Digitalisierung

    Bargeldloser Boom

    Afrika ist der größte Markt für Onlinetransaktionen – Internationale Konzerne wittern Morgenluft.
    Von Georges Hallermayer
  • Jazz

    Feuer und Weihrauch

    Dr. Lonnie Smith ist einer der letzten Überlebenden der Souljazz-Orgel-Tradition.
    Von Harald Justin
  • Arbeiterklasse

    Die Kohlenmänner

    Meine Urerfahrung mit dem Proletariat sind die Kohlenmänner, die einmal im Jahr den Koks für die Zentralheizung anlieferten.
    Von Götz Eisenberg
  • »Wir werden siegen«

    Im Zentrum der spanischen Hauptstadt Madrid haben am Mittwoch Mitglieder der Kommunistischen Partei (PCE) sowie anderer linken Gruppierungen an die Gründung der Zweiten Republik vor 90 Jahren erinnert.
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht
  • Linke: Jetzt auch aus Mali abziehen

    Heike Hänsel (Linke) fordert, dass die Bundesregierung aus dem Afghanistankrieg Konsequenzen zieht. Außerdem: Anwaltsverein bezeichnet Mietendeckel-Urteil als »blinden Formalismus«.
  • Breitensport

    Zur Erosion freigegeben

    Pandemische Grunderkenntnis: Dem kleinen Sport fehlt die große politische Lobby. Ein Kommentar.
    Von Andreas Müller
  • Beim Fananwalt

    Montagsspiele ade

    In dieser trostlosen Zeit für Fans gibt es nicht nur Schlechtes, sondern ab und an auch Erfreuliches zu vermelden. So fand diese Woche das letzte Montagabendspiel der Bundesliga statt.
    Von René Lau