Zehn Jahre nach Veröffentlichung des letzten sogenannten Weißbuches hat die Bundesregierung am Mittwoch in Berlin ihre aktuellen Leitlinien zur Militärpolitik vorgelegt. Gaucks Forderung wurden aufgegriffen

Die Bundesregierung bedauert Völkermord an Herero und Nama. Bundespräsident Gauck räumte in Santiago de Chile »Fehler« deutscher Diplomaten beim Umgang mit den Verbrechen der chilenischen Militärdiktatur ein

Die FAZ wies am Mittwoch auf ein »Versehen« vom Vortag hin: »Die Zahl der von Personen aus der Rigaer Straße 94 in Berlin seit 2011 begangenen Straftaten beträgt 78

Politiker, Intellektuelle und Künstler unterstützen die Strafanzeige gegen den türkischen Präsidenten und andere Regierungsfunktionäre wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

In den Werken armenischer Künstler, die in Deutschland leben, ist die Geschichte, die Erinnerung an den Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren gegenwärtig

Nachdem »Safe Harbour« vom EuGH gekippt wurde, gibt es mit »Privacy Shield« eine neue Vereinbarung zum Datenabgleich mit den USA. Die nutzt vor allem Konzernen

Jubel in der Rigaer Straße im Berliner Stadtteil Friedrichshain: Das Landgericht Berlin hat die Teilräumung des alternativen Wohnprojekts in der Hausnummer 94 am Mittwoch als rechtswidrig eingestuft

Bundesweite Razzien gegen mutmaßliche Verbreiter von Hassbotschaften im Netz. Innenminister und Familienministerin stellen Strategie der Regierung gegen Extremismus vor

Der Gruß, über den der NPD-Politiker David Petereit am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht München Auskunft geben sollte, klingt bedeutungsvoll: »Vielen Dank an den NSU … «

Erneut macht eine Koalition aus christlichen Fundamentalisten, »besorgten Eltern« und Rechtskonservativen gegen die Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transsexuellen mit Heterosexuellen mobil

Nach jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Sachsen-Anhalt den höchsten Anteil an Langzeiterwerbslosen. Sachsen-Anhalts Kommunen starten Beschäftigungsprogramm für über 58jährige

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Beschwerden gegen das sogenannte Tarifeinheitsgesetz als unzulässig abgewiesen. Bereits am 16. Juni hat die Kammer beschlossen, die Anträge nicht anzunehmen

Die GdG organisiert die ver.di-Beschäftigten. Bei Verhandlungen über die Arbeitsbedingungen blieb die Organisation aber außen vor. Gespräch mit Bernhard Stracke

Die Bundeswehr evakuiert deutsche Staatsbürger aus dem Südsudan. Nicht alle, denn 15 Bundeswehr-Soldaten, die im Rahmen eines UN-Einsatzes in dem Land stationiert sind, bleiben weiterhin dort

»Es geht nicht um Privilegien, sondern um unsere Rechte.« – Lehrerproteste in Mexiko halten an, und die Zivilbevölkerung solidarisiert sich immer stärker mit ihnen

Der Mord an dem Regierungskritiker Kem Ley am Sonntag in Phnom Penh sorgt auch weiterhin für Spekulationen. Am Mittwoch erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter

Venezuelas Regierung verstaatlicht US-Unternehmen und stellt Häfen unter Kontrolle des Militärs. Durch diese Maßnahmen soll wieder eine ordnungsgemäße Tätigkeit gewährleistet werden

Tagung in Potsdam: Während linke Organisationen in Polen behindert werden, genießen nationalkonservative Kräfte Zustimmung bei unter 30jährigen

Am Mittwoch endete der zweitägige China-EU-Gipfel in Beijing. Gespräche über Chinas Status als Marktwirtschaft und der Stahlhandel sollten beim Spitzentreffen eine Rolle spielen

Sogar seinen Urlaub auf Amrum musste Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel unterbrechen. Sein Haus werde Rechtsmittel prüfen und einlegen, um die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf zu revidieren

Die eigenwilligen Short Stories der 2004 verstorbenen Schriftstellerin Lucia Berlin wurden in den USA im vorigen Jahr wiederentdeckt und in den angesehenen Feuilletons gefeiert

Facebook ist kein Staat, sondern ein privates Unternehmen. Doch scheint man diesem »das Netz« als ureigenes Hoheitsgebiet überlassen zu wollen. Der Umgang mit Hass-Kommentaren zeigt das beispielhaft

Wer mehr arbeitet, bekommt auch mehr Reis. Das würde sich wie Marx in der »Kritik des Gothaer Programms« anhören, doch folgt gleich die Einschränkung

Was das Eierlegen in der Keramik angeht, halte ich es mit Kinky Friedman

Unkommentiert im RBB: Symbolisches Erschießen von Russen in einer »Eventkneipe« in Lwiw

Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht

Die Sächsische Zeitung macht nicht mehr mit: Sie will die ethnische Herkunft von Tatverdächtigen benennen. Ein Gespräch mit Hendrik Zörner vom Deutsche Journalistenverband

Zum Chirurgen ab 40: Facebook »denkt« bei vermeintlich passgenauer Werbung dumpf sexistisch. Die Programmierer verraten damit viel über sich selbst

Nach der Zertrümmerung der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals bei Berlin wurde ein angemessener Ort für das Boot »Charlotte« gesucht. Nun wurde er gefunden

Demut und Bescheidenheit sind keine deutschen Eigenschaften. Nach der Niederlage im Halbfinale gegen die französische Nationalmannschaft wurde nicht auch nur ansatzweise erwähnt, dass dem deutschen Team hauptsächlich die Durchschlagskraft vor dem Tor gefehlt hatte

Bei der EM war kein, mit dem TV-Supertramp oder -trampel oder -champ Reinhold Beckmann zu säuseln, »kleines, süßes, niedliches Nebenthema« zu deppert, um nicht lebensverdrießend und -verhunzend breitgequarkt zu werden