Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Montag, 30. Dezember 2024, Nr. 303
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Ausgabe vom 13.07.2023
  • NATO-Gipfel

    Kurs auf Weltkrieg

    NATO-Gipfel: Angriffsbereitschaft gegen Russland massiv erhöht. Kiew erhält von G7 »langfristig« Waffen. Konfrontation mit China.
    Von Arnold Schölzel

Ansichten

  • Kommentar

    Ultimative Feinderklärung

    Die Kampfansage der Militärallianz an Beijing war das Bemerkenswerteste des Gipfels in Litauen. Die Markierung Chinas als »systemischer Rivale« wurde in Vilnius noch einmal drastisch zugespitzt.
    Von Sevim Dagdelen
  • Porträt

    Globetrotter des Tages: Andrij Melnyk

    Der ukrainische Staatssekretär für Gastlandbeschimpfung, Andrij Melnyk, hat eine neue Aufgabe gefunden. Wie das Kiewer Außenministerium am Dienstag mitteilte, wurde er zum Botschafter in Brasilien ernannt.
    Von Reinhard Lauterbach

Schwerpunkt

  • Festung Europa

    Massenmord vertuscht

    Hunderte Tote nach Pushback: Minister nimmt griechische Küstenwache dennoch in Schutz. Langer Weg bis zu juristischer Klärung wahrscheinlich.
    Von Hansgeorg Hermann, Chania
  • Festung Europa

    Systematisch kriminalisiert

    Griechisches Recht kriminalisiert Schutzsuchende, so ein neues Gutachten von Borderline Europe.
    Von Hansgeorg Hermann, Chania

Thema

  • Erinnerungspolitik

    Banderisierung der Ukraine

    Wie die »Organisation Ukrainischer Nationalisten« die Geschichte des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts umschreibt – mit Unterstützung Washingtons.
    Von Moss Robeson

Inland

  • Kriegsprofiteure

    »Anspruch auf Weltmachtrolle ist omnipräsent«

    BRD und Frankreich dominieren europäischen Rüstungskomplex außerhalb der NATO. Ein Gespräch mit Jürgen Wagner von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI).
    Interview: Gitta Düperthal
  • Strammer Rechtskurs

    Rückendeckung für Einpeitscher

    Das CDU-Parteipräsidium nickt den Vorschlag von Parteichef Friedrich Merz ab, das Amt des Generalsekretärs mit Carsten Linnemann zu besetzen. Beide stehen für verschärften Klassenkampf von oben.
    Von Marc Bebenroth
  • Kriegsgeschäfte

    Das Tor zum Tod

    Senat will Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den Hafen mit Hilfe des Verfasungsgerichts kassieren.
    Von Kristian Stemmler
  • Repression gegen Linke

    Verteidigung kontert in 129-b-Prozess

    NRW: Anwälte angeklagter Linker aus Türkei fordern Einstellung des Verfahrens.
    Von Henning von Stoltzenberg, Düsseldorf
  • Energiepolitik

    Schon wieder Jubel in Schwedt

    Die Raffinerie war im ersten Halbjahr des laufenden Jahres nur zu 60 Prozent ausgelastet. Aber Politiker feiern trotzdem eine »positive Zwischenbilanz« für den Betrieb in Not.
    Von Knut Mellenthin
  • Wohnungspolitik

    Finale Fristen bei Wohnraumkosten

    Der Bundesgerichtshof hat entschieden – und die Auskunftsansprüche von Mietern gestärkt. Aktivisten reicht das nicht, sie fordern weiterhin einen bundesweiten Mietendeckel nach Berliner Vorbild.
    Von Oliver Rast

Kurz notiert

Ausland

  • Ostasien

    Zur Abschreckung

    Die Demokratische Volksrepublik Korea hat am Mittwoch erneut eine Interkontinentalrakete getestet. Hintergrund sind Spannungen, die Pjöngjang zufolge von Südkorea und den USA angeheizt werden.
  • »Missionierung« im 21. Jahrhundert

    Verbrechen an Indigenen

    Interpol ermittelt gegen türkisch-islamistische Sekte wegen Verdachts auf Zwangsislamisierung und Verschleppung indigener Minderjähriger aus Brasilien.
    Von Emre Şahin
  • Oktroyierte Polizeigewalt

    Scharfmacher vor Beförderung

    Frankreich: Der für brutale Einsätze seiner Polizeitruppe bekannte Innenminister Darmanin könnte von Präsident Macron als Premier eingesetzt werden.
    Von Hansgeorg Hermann
  • Unblock Cuba!

    Provokation in Guantánamo

    Washington entsendet ein Atom-U-Boot für mehrere Tage in die besetzte kubanische Bucht. Havanna reagiert mit einer Protestnote und warnt vor Gefahren für die gesamte Region.
    Von Volker Hermsdorf
  • »Marsch auf Moskau«

    Kurze Ungnade für Prigoschin

    Moskau hat das Gespräch zwischen dem »Wagner«-Chef mit Putin bestätigt. Demnach soll der russische Präsident der Privatmiliz ein Angebot zur »weiteren Beschäftigung« unterbreitet haben.
    Von Reinhard Lauterbach

Kurz notiert

Zitat des Tages

Ich bin nicht Amazon.

Ben Wallace, Verteidigungsminister des Vereinigten Königreichs, laut dem Privatsender Sky News am Mittwoch vor Journalisten am Rande des NATO-Gipfels in Vilnius über das Ausmaß ukrainischer Forderungen nach Waffenlieferungen

Kapital & Arbeit

  • Halbleiterproduktion

    Indiens erste Chipfabrik

    Technologieriese Foxconn aus Taiwan zieht sich von milliardenschwerem Gemeinschaftsunternehmen mit dem indischen Bergbau- und Energiekonzern Vedanta zur Herstellung von Mikrochips zurück.
    Von David Maiwald
  • Britischer Gesundheitsdienst

    Ärztestreik für altes Lohnniveau

    Fünftägiger Ausstand der Assistenzärzte in England. Regionalregierung in Schottland lenkt ein. Dortige Mediziner setzen Streik aus.
    Von Dieter Reinisch

Kurz notiert

Feuilleton

  • Pop

    Bis der Knaller zündet

    Jake Shears’ queeres Popalbum »Last Man Dancing« ist eine ultimative Houseparty.
    Von Christina Mohr
  • Nachruf

    Liebe auf den ersten Blick

    Der Übervater: Zum Tod von Free-Jazz-Pioniers Ernst-Ludwig »Luten« Petrowsky.
    Von Peter Merg
  • Lyrische Hausapotheke

    Swing, Luten, swing

    Swing weiter an gegen die Vollidioten, / die von Beruf her Deutsche sind, Trübtassen-Goten, / und die verhängen: »Swing tanzen verboten!«
    Von Wiglaf Droste
  • Kino

    Ein einziger Blick

    Vom Willen erlöst: Claire Denis’ 15. Film »Mit Liebe und Entschlossenheit«.
    Von Holger Römers
  • Kino

    Wenigstens vibriert er

    Ein Schweizer Regisseur bei britischen Sexspielzeugprogrammierern: Philippe Weibels Spielfilm »The Art of Love«
    Von Ronald Kohl
  • Schon gelaufen

    Nachschlag: Jodie und Ben in Pink

    Lee Camp präsentierte in seinem Videopodcast seine Aufnahmen vom Sitzprotest des »Ben & Jerry’s« Gründers vor dem US-Justizministerium, der wie er die Freilassung des Journalisten Julian Assange forderte.
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht.

Kurz notiert

Medien

  • Debattenhoheit

    Der eskalierte Diskurs

    Besatzer gibt’s nur im Donbass, niemals auch in Palästina: Reaktionen auf Interview bei Jung & naiv zeigen Unmöglichkeit der Nahostfdebatte.
    Von Jakob Reimann

Kurz notiert

Abgeschrieben

Sport

  • Leistungssportrealität

    »Geht um die Bedeutung des Sports in der Gesellschaft«

    Zwei wichtigen Instituten für den Leistungssport soll der Etat gekürzt werden. Ein Gespräch mit Martin Engelhardt, ehrenamtlicher Vorsitzender des Trägervereins für die beiden Institute FES und IAT.
    Interview: Andreas Müller
  • Golf

    »Es geht zurück zu den Anfängen«

    Wie bleibt das Grün grün? Über die »Platzreife« und den Golfsport in Zeiten des Klimawandels. Ein Gespräch mit Christian Steinhauser.
    Von Andreas Müller

Kurz notiert

Leserbriefe

  • Aus Leserbriefen an die Redaktion

    »Bedenklich, dass der Sprecher der Bundesregierung – die BRD gehört zu den Signatarstaaten, die Streumunition ächten – kein kritisches Wort zur Entscheidung der USA sagt, geschweige denn die Lieferungen verurteilt. «