Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Donnerstag, 19. Dezember 2024, Nr. 296
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
  • Sanktionsregime

    15 Jahre Verfassungsbruch

    Karlsruhe stellt klar: Hartz-IV-Sanktionen von mehr als 30 Prozent nicht verhältnismäßig
    Von Susan Bonath
  • Risse im Sanktionsregime

    Gnade vor Unrecht: Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht anerkannt, dass Hartz-IV-Bezieher nicht mit Strafen überzogen werden dürfen, die das Existenzminimum bedrohen.
    Von Simon Zeise
  • Kampf gegen das Militär

    »Es hat sich nichts verändert«

    Friedliche Massenbewegung und der Sturz eines Diktators. Die Menschen im Sudan kämpfen weiter für ihre Zukunft.
    Von Ina Sembdner
  • Parteien

    Zukunft mit Trabanten

    Verschiebungen in der deutschen Parteienlandschaft. Ursachen und Wirkungen
    Von Georg Fülberth
  • Geheimdienst stellt Asservate aus

    Agentenromantik für Schaulustige

    Ausrüstungsgegenstände, mit denen Agenten des Bundesnachrichtendienstes dem Führer einer nicht näher benannten Miliz in einem unbekannten Land zur Seite stehen, sind im neuen Besucherzentrum des BND ausgestellt.
  • Nach Landtagswahl in Thüringen

    CDU liebäugelt mit Höcke-Partei

    Thüringen: Mitglieder der CDU rufen zu Gesprächen mit der AfD auf. Debatte über Kandidatur von Landeschef Mohring bei Ministerpräsidentenwahl
    Von Kristian Stemmler
  • Festhalten an Prohibition

    Dokument des Scheiterns

    Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, hat ihren aktuellen Jahresbericht vorgestellt. Die Partei Die Linke, Mediziner und Hilfsorganisationen fordern einen drogenpolitischen Kurswechsel.
    Von Markus Bernhardt
  • Verkehr

    Elektrisch in den Stau

    Bundesregierung will mit der Förderung von Ladeinfrastruktur Elektromobilität stärken. Studie warnt: Verkehrsprobleme werden so nicht gelöst.
    Von Efthymis Angeloudis
  • Another Blick on the Wall (4)

    Trabis am Hühnerposten

    jW-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter blicken zurück auf den November 1989
    Von André Scheer
  • Glücksbringer des Tages: Deutsche Post

    Die Deutschen sind so glücklich wie noch nie, glaubt man dem »Glücksatlas« der Deutschen Post. In einer durchschnittlichen Post-Filiale haben sich die Autoren der Untersuchung wohl nicht inspirieren lassen.
    Von Steffen Stierle
  • Iran und Wiener Abkommen

    Viel Lärm um wenig

    Konfrontation zwischen EU-Trio und Teheran spitzt sich zu. Iran vor der Bekanntgabe der »vierten Stufe«.
    Von Knut Mellenthin
  • Indiens Kaschmir-Politik

    Mit zweierlei Maß

    Indischer Teil Kaschmirs weiter faktisch im Ausnahmezustand. Besuchserlaubnis für rechte EU-Parlamentarier.
    Von Thomas Berger
  • Aufstand in Chile

    Piñera angeklagt

    Chile: Massenproteste gegen Regierung halten an. Menschenrechtsgruppen zeigen Präsidenten an.
    Von Frederic Schnatterer
  • Polizeigewalt und Rassismus

    U-Bahn gestürmt wegen 2,75 Dollar

    New Yorker protestieren gegen Polizeigewalt und Rassismus bei Fahrkartenkontrollen.
    Von Stephan Kimmerle, Seattle

Den Konservativen unter ihnen bliebe dann nur noch die Flucht zur AfD, die viele zwar für unseriös oder gefährlich halten – die aber immerhin keine Abgeordneten stellt, die persönlich in eine Diktatur verstrickt waren.

Hubertus Knabe warnt die CDU am Montag in einem Beitrag für das rechte Blog »Achse des Guten« vor einer Kooperation mit der Partei Die Linke
  • Klimawandel

    Grüner Kolonialismus

    Bundesregierung arbeitet an Wasserstoffstrategie: Subventionen für deutsche Industrie und kolonialistische Ausbeutung werden als Klimaschutz und Entwicklungshilfe verkauft.
    Von Steffen Stierle
  • Ressourcen

    Öl wird noch lange verfeuert

    OPEC: Weltweiter Energiebedarf wird bis 2040 um 25 Prozent steigen. Größte Nachfrage aus China und Indien.
  • 81 Jahre Pogromnacht der Nazis

    »Es gab fürchterliche Übergriffe«

    Gedenken am 9. November: Vor 81 Jahren brannten in Nazideutschland die Synagogen. Ein Gespräch mit Peter Neuhof.
    Von Andreas Siegmund-Schultze
  • Aufmarsch in Remagen

    Durchschaubarer Opfermythos

    Antifaschisten gehen in Remagen gegen rechte Greuelpropaganda auf die Straße.
    Von Markus Bernhardt
  • Konterrevolution

    Rauben, egal, was das kostet

    Gegen die Bezeichnung Konterrevolution für die Ereignisse im Herbst 1989 wehren sich noch heute nicht wenige. Das Wesen der Entwicklung zeichnete sich aber ab
    Von Arnold Schölzel
  • Konterrevolution

    Ökonomische Atombombe

    Eine kurze Chronik der Zerstörungen durch Währungsunion, Treuhand und westdeutschen Kampf um ostdeutsche Immobilien
    Von Arnold Schölzel
  • Konterrevolution

    Damals DDR, heute EU

    Einmal hat Angela Merkel ausgeprochen, was die in der Bundesrepublik Herrschenden über andere Länder denken: Die sind abhängig von deutscher »Großzügigkeit«.
    Von Vladimiro Giacché
  • Konterrevolution

    Der »antitotalitäre Konsens«

    Quellen und ideologische Hintergründe der DDR-Delegitimierung durch die offizielle Bundesrepublik.
    Von Ekkehard Sieker
  • Konterrevolution

    Träg, feig und langsam

    Knurrend gegen oben, zitternd gegen unten: Wie das deutsche Bürgertum 1848 zum ersten Mal zum Träger der Gegenrevolution wurde.
    Von Karl Marx
  • Unblock Cuba!

    USA erpressen Staaten

    Erklärung des kubanischen Außenministers im Vorfeld der UN-Abstimmung über die Blockade
  • Wasserspringen

    Gesicht verloren

    Patrick Hausding macht nach der Tokio-Olympiade Schluss. Für das deutsche Wasserspringen ist das ein Problem.
    Von Jens Walter
  • Der letzte Dreck

    Die Boca Juniors sind der FC Hollywood Argentiniens, und sie haben sich noch immer nicht von dem Debakel im Santiago Bernabéu vom vergangenen Dezember erholt.
    Von André Dahlmeyer