Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
  • Proteste gegen Bundesregierung

    OP gelungen, Patient tot

    Klar ist: Solange Profite möglich sind, verfehlen Reformen ihre Wirkung. Ein Schlagabtausch zwischen Verdi-Bundesvorstand Sylvia Bühler und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Rande der Gesundheitsministerkonferenz.
    Von Susanne Knütter
  • Supermacht im Abstieg

    Größter Erfolg des Dienstaggipfels ist es, dass die Strafzölle im Subventionsstreit um Airbus und Boeing, ohnehin seit Anfang März ausgesetzt, für lange fünf Jahre auf Eis gelegt werden.
    Von Jörg Kronauer
  • Spürnase des Tages: Evelyn Zupke

    Die neue »Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur« soll das weiterführen, was Gauck, Birthler und Jahn über die Jahre nach Kräften betrieben haben: die Delegitimierung der DDR.
    Von Kristian Stemmler
  • DDR

    »Es geht um permanente Drohung«

    Ab 17. Juni sind die Unterlagen der DDR-Staatssicherheit im Bundesarchiv. Gespräch mit Reinhard Grimmer, Karl Rehbaum und Wolfgang Schmidt.
    Von Robert Allertz
  • »Aufarbeitung«

    Ein Land voller SED-Opfer

    Umgang mit »Stasi«-Unterlagen: Forderung nach Rehabilitierung der zu Unrecht Verfolgten.
    Von Robert Allertz
  • Philosophie

    Esoterik mit revolutionärem Gestus

    Ein hoch elaboriertes Paradigma der Nietzsche-Interpretation im Alltagsverstand einer Nach-68er-Generation verbindet sich mit den Enttäuschungen gescheiterter politischer Initiativen.
    Von Jan Rehmann
  • Asylpolitik

    »Seehofer blockiert die Aufnahme«

    Während Innenministerkonferenz tagt, fordern verschiedene Organisationen die Evakuierung von Geflüchteten aus Lagern. Ein Gespräch mit Michaela Rüsse, Aktivistin der »Seebrücke«.
    Interview: Jan Greve
  • Berliner Häuserkampf

    Brennende Barrikaden

    Vor der am Donnerstag geplanten Brandschutzbegehung im selbstorganisierten Wohnprojekt »Rigaer 94« sind am Mittwoch Barrikaden errichtet und angezündet worden.
  • Innenministerkonferenz

    Stelldichein der Hardliner

    Turnusgemäß hat die Innenministerkonferenz begonnen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. Abschiebungen nach Syrien, der Schutz von Kommunalpolitikern, aber auch Schikanen gegen Fußballfans.
  • Neonazistrukturen

    Kein Ende in Sicht

    Hessen: Innenminister verharmlost rechte Gefahr im Polizeiapparat. Weit mehr Beamte an faschistischen Chats beteiligt, als zunächst angenommen wurde.
    Von Kristian Stemmler
  • Umgang mit Diskriminierung

    Gemischte Bilanz

    Berlin: Landesantidiskriminierungsgesetz seit einem Jahr in Kraft.
    Von Annuschka Eckhardt
  • Stadtraumpolitik

    Ohne Bremswirkung

    Wohnungspolitik: Bundeskabinett will Mietspiegel reformieren. Linke und Grüne kritisieren Gesetzentwurf. Immobilienbranche warnt vor »politischem Steuerungsinstrument«.
    Von Oliver Rast
  • Hochschulpolitik

    Trostloses BAföG-Jubiläum

    DGB-Jugend mahnt in Alternativbericht substantielle Reform der Sozialleistung an.
    Von Ralf Wurzbacher
  • Hausärzte in der Pandemie

    »Wir sind für viele nicht mehr erreichbar«

    Coronapandemie: Durch Aufheben der Impfpriorisierung arbeiten Hausärzte am Limit. Ein Gespräch mit der Hausärztin Nicola Buhlinger-Göpfarth.
    Interview: Gitta Düperthal
  • Putin-Biden-Treffen in Genf

    Gipfel der roten Linien

    Die Präsidenten Russlands und der USA treffen sich in Genf.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Arabische Liga

    Gipfel in Katar

    Situation in Gaza und Streit um den Nil-Staudamm: Treffen der Außenminister der Arabischen Liga.
    Von Gerrit Hoekman
  • Westliche Migrationspolitik

    Vergiftete Hilfe

    Internationale Geberkonferenz für venezolanische Migranten dient zuvorderst der Stimmungsmache gegen Caracas. Sanktionspolitik kein Thema.
    Von Frederic Schnatterer

Der Rechtsstaat Bundesrepublik begegnete den Tätern der SED-Diktatur insgesamt also mit ungeheurer Milde.

Sven Felix Kellerhoff am Mittwoch in der Welt über die aus seiner Sicht unzureichende »DDR-Aufarbeitung«
  • Einfluss von Finanzunternehmen

    Blackrock auf Kurs

    Schattenbank knackt Rekord bei Investmentfonds. China gewährt Marktzugang.
    Von Marco Schröder
  • Warnstreik

    Schluck aus der Lohnpulle

    Am Mittwoch fanden ganztägige Arbeitsniederlegungen im Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen statt. Verdi fordert 4,5 Prozent mehr Gehalt und zeigt sich entschlossen.
    Von Ralf Wurzbacher
  • Presse für Kapital

    Meinungsmache in den Alpen

    Österreichische Studie zeigt: Große Tageszeitungen wettern gegen Vermögenssteuer, Bevölkerungsmehrheit ist dafür.
    Von Steffen Stierle
  • Kontrollierte Presse

    Abschreckung durch Überwachung

    Journalisten sollen während Olympia in Tokio mit GPS getrackt werden. Japanische Medien halten sich mit Kritik zurück.
    Von Igor Kusar, Tokio
  • Fußball

    Alles muss man selber machen

    Acht Vereine wollen einen Europapokal für Amateurklubs aufziehen. Der HFC Falke aus Hamburg ist mit von der Partie.
    Von Maurice Lötzsch
  • EM-Kolumne

    In solchen Nächten

    »Ich legte das Blatt zur Seite und begrüßte im Garten Pfarrer Plesch, der jeden Dienstag vormittag zusammen mit seiner Frau Hanna meine Eltern besucht und eine Flasche Bier trinkt.«
    Von Jürgen Roth