Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
  • Bundeswehr

    Generalstab wieder da

    Seit Donnerstag hat die deutsche Armee wieder einen echten Generalstab – er darf allerdings immer noch nicht so heißen.
    Von Arnold Schölzel
  • Nicht nur Vasallen

    Es ist schon ihr eigenes Interesse, das die EU-Staaten dazu veranlasst, die von ihr als EU-Einflussgebiet beanspruchte Ukraine nicht wieder aus ihrer Hegemonialsphäre zu entlassen.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Exiteer des Tages: Rishi Sunak

    Der britische Premier Rishi Sunak will zur Not auch aus der Europäischen Konvention für Menschenrechte austreten, sollten die Richter in Strasbourg die anvisierten Abschiebungen von Migranten nach Ruanda blockieren.
    Von Karim Natour
  • Wahl in Türkei

    Niederlage für Erdoğan

    Türkei: Die regierende AKP scheint bei den jüngsten Abstimmung gegenüber der Opposition erstmals wieder ins Hintertreffen geraten zu sein.
    Von Emre Şahin
  • Agrarindustrie

    Unter aller Sau

    Verbraucher fordern mehr Tierwohl. Was können Tierwohllabel und Tierwohl-Cent beitragen? Zum Status quo der Massentierhaltung.
    Von Michael Kohler
  • Repression gegen Alternativmedien

    »Auch hier muss Pressefreiheit verteidigt werden«

    Journalist soll wegen Verlinkung in Artikel für Radio Dreyeckland ab Mitte April vor Gericht stehen. Ein Gespräch mit dem Juristen David Werdermann.
    Interview: Silke Makowski
  • Justiz und DDR

    Kein Anwalt nötig

    Berlin: Prozess gegen ehemaligen MfS-Mitarbeiter fortgesetzt. Aussagen für Anklage unergiebig.
    Von Nico Popp
  • Warnungen vor Russlands Einfluss

    Aufregung um »Agent Bystron«

    Justiz startet Vorermittlungen gegen AfD-Abgeordneten wegen »Desinformation«.
    Von Marc Bebenroth
  • Landwirtschaftspolitik

    Landnahme durch Biomulti

    Dennree als »Landgrabber des Jahres«: Längst gibt es im Biosektor Bigplayer, etwa in Sachsen. Um den Bodenmarkt zu regulieren, braucht es ein Agrarstrukturgesetz. Die CDU blockiert das, Grüne sehen Koalitionsbruch.
    Von Oliver Rast
  • Energiepolitik

    Erneuerbare auf dem Vormarsch

    Der deutsche Energieverbrauch ist 2023 stark zurückgegangen und befindet sich auf einem Tiefstand, wie er zuletzt 1990 erreicht wurde. Das geht aus dem neuen Jahresbericht der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen hervor.
    Von Wolfgang Pomrehn
  • Krieg gegen Gaza

    Getötet durch Hunger und KI

    Nach dem Angriff auf ein internationales Hilfsteam wird die Versorgungslage im Gazastreifen immer dramatischer. Laut einer Recherche hat Israel tote Zivilisten mit einem Programm zur Zielerfassung »erlaubt«.
    Von Ina Sembdner
  • Venezuela

    Guyana Esequiba eingegliedert

    Präsident Maduro warnt bei der Unterzeichnung des von der Nationalversammlung beschlossenen Gesetzes vor einer Einmischung der USA in den Territorialkonflikt mit Guyana.
    Von Volker Hermsdorf
  • Mexiko

    Politiker im Fadenkreuz

    In Mexiko eskaliert die Gewalt. Bürgermeister werden auf offener Straße ermordet, und Wahlbewerber erbitten sich Schutz durch Sicherheitskräfte vor den Abstimmungen im Juni.
    Von Volker Hermsdorf
  • Konflikt im Maghreb

    Warnschüsse aus Rabat

    Marokko hält ein dreimonatiges Marinemanöver in den Gewässern der Westsahara ab. Die Übung ist offensichtlich eine Antwort auf die Veröffentlichung eines Rechtsgutachtens des Europäischen Gerichtshofs.
    Von Jörg Tiedjen
  • NATO-Jubiläum

    Habt ihr mal 100 Milliarden?

    NATO-Generalsekretär Stoltenberg fordert auf dem Außenministertreffen der Kriegsallianz in Brüssel Extraausgaben zur »Verstetigung der Ukraine-Hilfe«. Ungarn ist dagegen: Das sei »nicht unser Krieg!«
    Von Reinhard Lauterbach
  • Nahostkonflikt

    Verlorene Zeit für Palästina

    35 Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung beantragt die Nationalbehörde in Ramallah die Vollmitgliedschaft in der UNO. Der Antrag wird wohl am Veto der USA scheitern.
    Von Knut Mellenthin
  • Kommunalwahlen in der Türkei

    »Wir sind entschlossen, die Demokratie zu verteidigen«

    Türkei: Linke Partei DEM erzielt trotz Manipulationen durch Regierung Erfolge bei Kommunalwahlen. Ein Gespräch mit Eda Duzgun, Europasprecherin der linken Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie (DEM).
    Interview: Tim Krüger

Russland bedroht unsere Nachbarn. China ist zunehmend aggressiv. Iran nutzt seine Stellvertreter, um regionales Unheil (…) anzurichten. Und Nordkorea rasselt kontinuierlich mit dem nuklearen Säbel.

Der britische Verteidigungs­minister Grant Shapps am Mittwoch abend im Telegraph über »bösartige Mächte«, die sich gegen die »Demokratie verbünden«
  • Protest

    Auf die Straße gesetzt

    In Argentinien haben Tausende ehemalige Staatsangestellte gegen die von Präsident Milei angeordneten Massenentlassungen protestiert.
  • Coronahilfen für Milliardäre

    Benko droht Beugestrafe

    Österreich: Signa-Gründer sagt Aussage vor Cofag-Untersuchungsausschuss ab.
    Von Susanne Knütter
  • Tarifkonflikt international

    Streiks im Nahverkehr

    Die nächste Welle an Streiks hat im britischen Nahverkehr begonnen. Am Donnerstag organisierten die Lokführer der ASLEF-Gewerkschaft einen Überstundenboykott. Ab Freitag werden sie streiken.
    Von Dieter Reinisch
  • Theater

    Den Königinnen reicht es

    Die Rückkehr des Verses: »hildensaga« von Ferdinand Schmalz am Deutschen Theater Berlin.
    Von Kai Köhler
  • Satire

    »Politisch ziemlich rot«

    Dichten wie Dynamit: Curt Bloch und Het Onderwater Cabaret – Widerstand und Selbstbehauptung im Versteck.
    Von Sabine Lueken
  • Deak

    Die Sommerzeitverschwörung

    Es gibt noch Schwurbler unter uns, die die Existenz der Sommerzeit leugnen und behaupten, sie sei eine Erfindung der Regierung Merkel.
    Von Dusan Deak
  • Nachschlag: Symbol der USA

    Seit 2016 ist es eines von zwei Wappentieren der USA: das Bison. Vor 100 Jahren war es fast ausgerottet. In seiner vierstündigen Dokumentation »Der amerikanische Bison« erzählt Regisseur Ken Burns, warum.
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht.
  • Diskriminierung

    Evangelikale Rechte gewinnt

    Ugandas Verfassungsgericht hat das »Antihomosexualitätsgesetz« bestätigt und nur wenige Passage gestrichen. Im Hintergrund steht der ausufernde Lobbyismus christlicher Fundamentalisten aus den USA.
    Von Ina Sembdner
  • Gleichstellung

    »Ehe für alle« vor Finale in Thailand

    Das wegweisende Gesetz besteht auch im konservativ dominierten Senat. Damit kann das südostasiatische Land zu Taiwan und Nepal aufschließen, indem es gleichgeschlechtliche Partnerschaften rechtlich anerkennt.
    Von Thomas Berger
  • Monatsmonitor Medienwirtschaft

    Disruption 3.0

    Die Musikindustrie sieht sich nach den katastrophalen nuller Jahren im Aufwind. Aber die nächste Erschütterung könnte schon im Anmarsch sein.
    Von Gert Hautsch
  • Schach

    Carlsen zum Rapport

    Das Chess Classic-Turnier in Karlsruhe bot hochklassiges Schnellschach.
    Von Sören Bär