Yücel Demirer: Der Weg, um imperialistische Kriege zu beseitigen, führt über den Kampf gegen das kapitalistische System,

Der Politikwissenschaftler Yücel Demirer aus der Türkei, der seine Anstellung an einer Universität aufgrund seiner Unterstützung eines Friedensappells verloren hat, kann nicht persönlich an der Rosa-Luxemburg-Konferenz teilnehmen, da er nicht rechtzeitig ein Visum erhalten hat. In seinem Videobeitrag widerspricht er zwar dem Motto der diesjährigen Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz, wonach sich der westliche Imperialismus bereits im Niedergang befinde. Gleichwohl setzte der Imperialismus auf Krieg und Faschismus als »Lösung«, wie die Entwicklungen in der Ukraine und Syrien zeigten.

Demirer sieht zwei grundsätzliche Trends: Nach dem Ende der Konfrontation mit dem sozialistischen Block ist seit den 1990er Jahren das relative Gleichgewicht gebrochen, und Kriege unterschiedlicher Dimension haben zugenommen. Zum anderen wurden in vielen Teilen der Welt in den letzten Jahren gemäßigte Mitte-rechts-Parteien durch autoritäre und faschistische Parteien ersetzt und der Rahmen der bürgerlichen Demokratie erschüttert.

Es zeige sich, dass Kriege und regionale Konflikte mit imperialistischen Motiven von autoritären Regierungen zur Legitimierung ihrer antidemokratischen Praktiken genutzt werden. Imperialistische Staaten oder Regionalmächte, die am imperialistischen Aufstieg teilhaben wollen, nutzen diese Konflikte auch zur Herrschaftssicherung im Inneren. Hier verweist Demirer auf das Beispiel des Erdogan-Regimes in der Türkei, das die Entwicklungen in Syrien seit dem Sturz von Präsident Baschar Al-Assad genutzt hat, um im eigenen Land trotz wirtschaftlicher Krise und Verarmung der Arbeiterklasse Unterstützung zu gewinnen.

Weiterhin setzte sich Demirer mit bürgerlichen Legitimierungspraktiken für imperialistische Kriege auseinander, mit denen es gelingt, Teile der Arbeiterklasse unter patriotischen Parolen für den Kriegskurs zu gewinnen. So mache die Betonung des Machtkampfes zwischen den Ländern den Konflikt zwischen den Kapitalfraktionen unsichtbar und stelle die Ausbeutung in den Schatten.

Dies gelte es von kommunistischer Seite im Antikriegskampf mit einem Diskurs zu kontern, der auf das Alltagsleben der Arbeiterklasse zielt und imperialistische Verzerrungen auch in der Sprache entschleiert.

Der Weg, um imperialistische Kriege und das Gemetzel und Elend der Kriege generell zu beseitigen, führt über den Kampf gegen das kapitalistische System, betont Demirer abschließend.