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XII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz 2007

Von Redaktion

Samstag, 13. Januar 2007 | Mensa der Technischen Universität Berlin, Hardenbergstrasse 34 | Einlaß ab 10 Uhr
Vorträge 11.00 bis 16.20 Uhr

Das geht anders. united, unido, vereint.

Die Bundesrepublik war 2006 wie in den Vorjahren Exportweltmeister. Das brutale Lohnsenkungsprogramm des deutschen Kapitals trägt weiter Früchte. Die Umverteilung von unten nach oben wird 2007 beschleunigt, die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte nehmen zu – im Land, in der EU, zwischen Nord und Süd, Arm und Reich. Das ist das Lebensgesetz des Kapitalismus. Was hierzulande Hartz IV bedeutet, heißt weltweit Hungerlohn, Arbeitshetze, Entrechtung und Ausplünderung aller Ressourcen in steigendem Maß, vor allem heißt es Krieg. „Das Geschäft gedeiht auf Trümmern“, schrieb Rosa Luxemburg 1916.

Allerdings gehen die militärischen und politischen Blütenträume der westlichen Wertegemeinschaft und ihrer Missionare mit Sturmgewehren, Panzern und Rüstungshightech nicht richtig auf. Hinzu kommt: In zahlreichen Ländern der Welt finden diejenigen, die sich aus einer linken, aus einer marxistischen Perspektive heraus für ein besseres Leben engagieren, wachsende Anerkennung. Sie stemmen sich zugleich gegen den weltweiten Sog in den Krieg. Was das praktisch bedeutet, trotz Bush und Merkel, trotz Blockade und Medienhetze, darüber berichten auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2007 Rednerinnen und Redner von drei Kontinenten. Sie werden zeigen: Es geht.

10.00 Uhr Saalöffnung
11.10 Uhr Dr. Alberto Moreira (Befreiungstheologe, Universität Goiania / Brasilien)
12.00 Uhr Feng Yuan (Journalistin, Peking / China)
12.50 Uhr Ernest Kaltenegger (Fraktionsvorsitzender der KPÖ im Steiermärkischen Landtag, Österreich)
13.50 Uhr Robert R. Bryan (Rechtsanwalt, San Francisco / USA)
14.10 Uhr Mumia Abu Jamal (Journalist, politischer Gefangener, USA)
14.30 Uhr Francisco Brown Infante (Direktor am Institut für Europäische Studien, Havanna / Cuba)
15.20 Uhr Arnaldo Otegi (Sprecher der derzeit verbotenen Partei Batasuna, Baskenland)

Moderation: Dr. Seltsam

16.20 bis 17.00 Uhr Filmpräsentation und Gespräch

Kick it like Frankreich. Der Aufstand der Studenten.

Mit wochenlangen gemeinsamen Massendemonstrationen setzten Gewerkschaften und Studenten in Frankreich im Frühjahr 2006 die Regierung außer Gefecht. Das geplante Gesetz zur Auflösung des Kündigungsschutzes für junge Leute wurde auf Eis gelegt. Der Filmemacher Martin Keßler hat mit seinem Team von Mai bis Oktober 2006 den Protest der hessischen Studenten gegen die Einführung von Studiengebühren begleitet. Häufig war die Trikolore dabei, als Autobahnen und Bahnhöfe blockiert wurden. Der Film zeigt die große Solidarität in der Bevölkerung und unter Gewerkschaftern mit dem Ziel der Protestaktionen. Bleibt die Frage: Warum haben wir in der Bundesrepublik keine französischen Verhältnisse?

Podiumsdiskussion 17.00 bis 18.30 Uhr

Worin unsre Schwäche besteht - Was hindert die Linke, ihre Kräfte zu bündeln?

Alle Voraussetzungen für einen Aufschwung der Linken in der Bundesrepublik sind gegeben – bis auf eine: Ihre politische und organisatorische Zersplitterung hält an. Ein Jahr nach dem unerwarteten Einzug von 54 Abgeordneten in den Bundestag auf der Liste der Linkspartei.PDS sind die Weichen für die Bildung einer neuen linken Partei gestellt. Eine starke Sammlungsbewegung aus den außerparlamentarischen Bewegungen heraus zeichnet sich jedoch noch nicht ab, der Zusammenschluß mit den Gewerkschaften kommt nur langsam in Fahrt. Die große Koalition will 2007 Farbe bekennen: Steuerentlastung für die Industrie,Vergünstigungen für Besserverdienende und Draufsatteln beim Ausplündern von Rentnern, Kranken und Studierenden, Verschärfung von Hartz IV und Durchlöcherung des Kündigungsschutzes. Das Erreichen der Viermillionengrenze bei den Arbeitslosen wird als Erfolg gefeiert, die reaktionäre, schon gescheiterte EU-Verfassung soll durchgepeitscht werden, im Schulterschluß mit den USA wird Krieg in aller Welt Staatsräson.
Wie können Protest und Widerstand zusammengeführt werden? Was ist das strategische Ziel der Linken in der Bundesrepublik, auf das sie sich verständigen kann? Was bringt die Leute auf die Straße und was hindert sie, sich zu wehren? Welche Rolle kann die neue Partei spielen? Diese Fragen sind Thema der Podiumsdiskussion auf der XII. Rosa-Luxemburg-Konferenz.

Mit:
Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Die Linke.PDS, MdB
Prof. Peter Grottian, Freie Universität Berlin
Leo Mayer, Sekretariat Parteivorstand DKP, ehem. stellv. BRV Siemens
Klaus Steiniger, Chefredakteur Rotfuchs
Andrea Schuhmann, Antifaschistische Linke Berlin (ALB)

Moderation:
Arnold Schölzel, Chefredakteur junge Welt
Dietmar Koschmieder, Verlag 8. Mai GmbH

Kulturveranstaltung ab 20.00 Uhr
G8 Warm Up
anschließend Konzert & Party, Alte TU-Mensa Berlin
Hardenbergstr. 35 (Steinplatz)

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