Seit 1996 findet jeweils am zweiten Samstag im Januar die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin statt. Initiiert wurde sie von der überregionalen marxistischen parteiunabhängigen Tageszeitung junge Welt. Schwerpunkt der Veranstaltung sind Vorträge und Diskussionen zu Erfahrungen, Analysen und Aktivitäten linker Bewegungen und Parteien weltweit sowie der Austausch zu Entwicklungen und politischen Kämpfen in Deutschland.

Die XXVI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz fand am 9. Januar 2021 erstmalig (und der Pandemie geschuldet) als Online-Veranstaltung statt. Eine Auswahl aus dem Livestream der Konferenz finden Sie hier im Video.

Selahattin Demirtas, den Erdogan 2016 in den türkischen Knast warf, schickte eine Mut machende Grußbotschaft an die XXVI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz: Die Ausbeuterordnung hat ihr »Mindesthaltbarkeitsdatum längst überschritten«.

Der frühere Kalte Krieg hat den Kommunismus nicht besiegt, so die indisch-kanadische Wirtschaftswissenschaftlerin Radhika Desai auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021: Der jetzige könnte den Kapitalismus besiegen. Denn nach 100 Jahren versuchter Vorherrschaft des kriminell-spekulativen US-Finanzsystems stagnieren Wirtschaft und Produktivität, hat die dadurch bewirkte Deindustrialisierung des Westens den Aufstieg Chinas gefördert.

Die Analyse des »ökologischen Fußabdrucks« als Nachhaltigkeitsindikator¹ zeigt, dass sich die Welt im sogenannten Overshoot befindet, d. h. sie verbraucht derzeit Ressourcen im Ausmaß von fast zwei Erdplaneten. Die Hauptursache für diese ökologische Überbeanspruchung ist in den Exzessen der reichen Länder zu suchen, die sich aktuell auf dem gesamten Globus verdoppeln. Hinterließe die gesamte Weltbevölkerung den ökologischen Pro-Kopf-Fußabdruck der USA, würden sogar vier Erden benötigt. Die Größe des ökologischen Fußabdrucks eines reichen Wirtschaftssystems wie dem der USA ist ein Hinweis auf seine starke Abhängigkeit von einem auf Ungleichheit basierenden ökologischen Tausch, indem es dem Rest der Welt, insbesondere unterentwickelten Ländern, Ressourcen entzieht, um sein eigenes Wachstum und seine Macht zu steigern.

So US-Ökonom John Bellamy Foster auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz: Kapitalismus schließt Ökologie aus, Ökologie und Sozialismus sind letztlich eins. Das ist im Grundkonzept von Marx enthalten, wie Foster am Beispiel des »Kapital« zeigte und folgerte: »Die Expropriateure der Natur müssen expropriiert werden.«

Enrique Ubieta Gómez, Direktor der Theoriezeitschrift Cuba Socialista, betonte in seinem Vortrag auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021, dass die Coronapandemie gezeigt habe, dass das Virus nicht alle gleich trifft, sondern insbesondere Arme unter ihm leiden. Der Umgang mit der Pandemie weltweit könne dabei als ein Lehrstück über die Funktionsweise zweier unterschiedlicher Gesellschaftssysteme gesehen werden. Während die USA besonders vom Coronavirus betroffen sind, brachen in Kuba keine Krankenhäuser zusammen oder starben Beschäftigte im Gesundheitswesen. Während Washington selbst in Zeiten einer Pandemie die tödliche Blockade gegen die Inselrepublik verschärfte, schickte Havanna insgesamt 53 medizinische Hilfsbrigaden in andere Länder, um praktische Solidarität zu leisten – getreu dem Ausspruch Fidel Castros, Ärzte statt Waffen exportieren zu wollen.

Mit Blick auf eine postpandemische Welt stehe die Menschheit vor der Frage: Faschismus oder Sozialismus. Während die Rechte bereits an einer faschistischen Veränderung arbeite, müsse die Linke darauf pochen, dass Veränderungen nicht nur kosmetischer Natur sein dürften. Besonders relevant sei es nun, den Raubbau an der Umwelt zu beenden, der das Virus erst hervorgebracht habe, und soziale Gerechtigkeit zu erkämpfen – »damit das Schiff, das sich Welt nennt, nicht Schiffbruch erleidet«.

Miriam Näther (Cuba Sí) berichtete auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021 über die Kampagne »Unblock Cuba!«:

Gemeinsam mit Kuba-Solidaritätsgruppen hat die Tageszeitung junge Welt 2019 die Solidaritätsaktion »Unblock Cuba« gestartet, um gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade des Landes zu protestieren und eine breite Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren.

Nachdem die Aktion in BRD, Österreich und der Schweiz erfolgreich stattgefunden hatte, startete im Sommer eine Folgekampagne als gesamteuropäische Solidaritätsaktion. Ihren Höhepunkt wird sie zur Abstimmung über die Verurteilung der US-Blockade gegen Kuba im Mai 2021 vor den Vereinten Nationen erreichen. In möglichst vielen europäischen Hauptstädten soll mit Plakaten, Aktionen und Veranstaltungen auf die gravierenden Auswirkungen des Wirtschaftskriegs gegen Kuba hingewiesen und die Kumpanei der europäischen Regierungen angeprangert werden. Die Aktion wird ausschließlich über Spenden finanziert. Allein für die Werbemaßnahmen in der BRD benötigen wir ca. 25.000 Euro.

Aktuell beteiligen sich 80 Organisationen, Parteien und Medien sowie 14 Einzelunterstützer aus 22 Ländern an der »Unblock Cuba«-Aktion. Weitere Unterstützer, egal ob Organisationen, Parteigliederungen, Gewerkschaften oder Einzelpersonen, sind herzlich willkommen. Informationen, Unterstützererklärungen und Aktionsmaterial finden sich unter www.unblock-cuba.org.

Spendenkonten für die Kampagne (bitte mit Verwendungszweck »Unblock Cuba«):

– Netzwerk Cuba e. V., IBAN: DE58 1001 0010 0032 3331 00

– Österreichisch-Kubanische Gesellschaft, IBAN: AT71 2011 1297 2387 0100, BIC: GIBAATWW

– Vereinigung Schweiz-Kuba, IBAN: CH97 0900 0000 3003 6190 7, PC 30-36190-7 (Postcheckkonto)

Der Chefredakteur des Londoner Morning Star, Ben Chacko, kommentierte für die XXVI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021 den Prozess gegen Julian Assange: Wer über Folter in US-Gefängnissen berichtet, an dem haben Menschenrechtskrieger kein Interesse.

Donna Murch, Politikprofessorin in New Jersey, erläuterte auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021 die Geschichte des »Rassenfaschismus« in den USA. Trump ist kein Zufall, sondern wird davon getragen. Die weiße Mittelschicht steigt ab, ihre »Herrenvolkdemokratie« bröckelt, ihre Lebenserwartung sinkt massiv. Gleichzeitig entstehen Bewegungen wie »Black Lives ­Matter« mit fünf bis sechs Millionen Anhängern.

Die Wirtschaftskrise trifft weltweit die Jugend in besonderem Maße. Die Coronapandemie – zwar nicht Ursache der kapitalistische Krise – verstärkt die Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte. Dagegen gibt es Widerstand, auf den Straßen, in den Betrieben und Schulen. Exemplarisch für diesen weltweiten Kampf, diskutieren wir, wie hierzulande Kämpfe organisiert, gebündelt und verstetigt werden können, welche Rolle die revolutionäre Linke in diesen Abwehrkämpfen spielen muss und welche Perspektiven entstehen.

Es diskutierten auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021: Roylan Tolay, DIDF-Jugend; Sascha Hevalski, North East Antifa Berlin; Erik Busse, Mitglied der Bundestarifkommission öffentlicher Dienst ver.di; Leon Sierau, SDAJ; Moderation: Carolin Zottmann, SDAJ