Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Montag, 23. Dezember 2024, Nr. 299
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
  • Zuhause als Spieleinsatz

    Kasino dichtmachen!

    Am Wochenende finden EU-weit Aktionstage gegen Spekulanten auf dem Wohnungsmarkt statt. Initiativen fordern ein Gesetz gegen Mieterhöhungen.
    Von Simon Zamora Martin
  • Jede Menge Zeit für Spahn

    Politiksimulation

    Der Herr Gesundheitsminister fürchtet sich vor Pflegepersonal und Medien.
  • 100. Geburtstag

    Was bleibt?

    Wie wir Erich Fried vor der Wirklichkeit des bürgerlichen Feuilletons retten
  • Kontrolle außen vor

    Bundeskanzleramt und BND erschaffen eine gesetzliche Fiktion zur Aufhebung des Personenbezugs von Daten. Diese führt zu einer vollständigen Freigabe der Ausspähung von Maschine-zu-Maschine-Kommunikation.
    Von André Hahn
  • Rechtsaußen

    Brüchiger Burgfrieden

    Die AfD nach den Landtagswahlen: Richtungsentscheidung steht weiter aus. Verstetigt sich der Abwärtstrend?
    Von Gerd Wiegel
  • Kampf gegen Gentrifizierung

    Widerstand gegen Räumung

    In Berlin fanden am Donnerstag mehrere Protestaktionen gegen die am am Morgen erfolgte Räumung der seit 2009 kollektiv betriebenen Kiezkneipe »Meuterei« in Kreuzberg statt.
  • Bundeswehr in Afghanistan

    Besatzungstruppe bleibt

    Bundestag verlängert Afghanistan-Mandat bis 2022. Kritiker rechnen mit Eskalation vor Ort.
    Von Kristian Stemmler
  • Lobbyregister

    Weiter keine Transparenz

    Großzügige Ausnahmeregelungen: Bundestag billigt Einführung eines Lobbyregisters.
    Von Markus Bernhardt
  • Serie »Unsere Armut – Ihre Profite«

    Kapital liebt die Krise

    Die Coronapandemie kennt nicht nur viele Verlierer, sie kennt auch Gewinner. Dazu gehören vor allem die Reichen und noch mehr die Superreichen. Das gilt weltweit, aber ganz besonders auch für Deutschland.
    Von Michael Hartmann
  • Serie »Unsere Armut – Ihre Profite«

    »Missbrauch von Staatshilfe«

    Dax-Konzerne kassieren Geld von der Regierung und schütten es an Aktionäre aus. »Das ist Missbrauch und Verschwendung von staatlichen Hilfsleistungen und gehört unterbunden«, sagt Robin Jaspert von der Uni Frankfurt/M.
    Von Simon Zeise
  • Klare Prioritäten

    NATO-Kriegstreiber zuerst

    Brüssel: Vorzeitige Impfung von Beschäftigten im Hauptquartier wegen US-Gipfel im Juni.
  • Proteste nach Putsch

    Kein Ende der Gewalt

    In Myanmar hat es erneut Tote nach Protesten gegen die Militärjunta gegeben. 322 Gefangene wurden derweil freigelassen.
  • Konfrontationskurs

    NATO umkreist Serbien

    Westliche Kriegsallianz hält großen Teil ihres Manövers »Defender Europe 2021« auf dem Balkan ab.
    Von Roland Zschächner
  • Gegen Lukaschenko

    Fehlstart in Protestsaison

    Opposition in Belarus demonstriert, dass es sie noch gibt – in bescheidenem Ausmaß.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Venezuelas Wohnungsbauprogramm

    Das Volk als Architekt

    In Venezuela wurden mittlerweile mehr als 3,5 Millionen Sozialwohnungen übergeben. Bis 2025 sollen es fünf Millionen sein.
    Von Julieta Daza, Caracas
  • Ausreiseverbot beantragt

    Moreno auf der Anklagebank

    Ecuadors Nochpräsidenten werden Menschenrechtsverletzungen bei Repression gegen Proteste 2019 vorgeworfen.
    Von Felipe Kohler, Quito
  • US-Blockade

    »Die US-Blockade soll uns kaputtmachen«

    Die verschärfte Blockade verschlechtert die Lage der Kubanerinnen und Kubaner. Ein Gespräch mit dem Filmemacher Hans-Peter Weymar.
    Interview: Volker Hermsdorf

Da ist irgend etwas schiefgelaufen. Wir versuchen das zu ­klären.­

Ein Sprecher der Regional­direktion NRW der Bundesagentur für Arbeit am Freitag zur Forderung des Jobcenters Düsseldorf an eine erwerbslose Frau, einen Betrag in Höhe von einem Cent zurückzuerstatten
  • Landwirtschaft

    Geld als Dünger

    In der Nacht zu Freitag beschlossen Vertreter von Bund und Ländern die EU-Agrarreform für die BRD. Während die Regierung mit dem Bauernverband kungelt, vermisst die IG BAU »soziale Aspekte«.
    Von Bernd Müller
  • Olafs Fünfjahresplan

    Die »Schuldenbremse« soll gemäß den Beschlüssen des Bundestages ab 2023 wieder gelten. Der bis Herbst amtierende Finanzminister Scholz darf also in der Finanzplanung ab 2023 nur eine minimale Neuverschuldung einplanen.
    Von Lucas Zeise
  • Geschichte der Arbeiterbewegung

    Aufstand im März

    Vor einhundert Jahren erhoben sich in Mitteldeutschland radikale Arbeiter.
    Von Bernd Langer

Kurz notiert

  • Teilhabe an der digitalen Welt ermöglichen

    Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kritisiert die ungenügende Digitalisierung im Bildungsbereich. Außerdem: Friedlicher Protest gegen Europas Abschottung auf der Anklagebank.
  • Aus Leserbriefen an die Redaktion

    »Menschen, deren Rente nach vierzig und mehr Jahren Arbeit nicht zum Leben reicht, haben keine sozialen Defizite. Sozial schwach sind diejenigen, die an Armutslöhnen verdienen.«